Trump treibt Vorbereitungen für Amtsübernahme voran – Kabinettsposten werden in Kürze bekanntgegeben

Der künftige US-Präsident Donald Trump treibt seine Vorbereitungen für die Amtsübernahme voran. Er kündigte am Freitag an, schon in Kürze die Besetzungen von Kabinettsposten bekanntzugeben. Außerdem ernannte er den designierten Vizepräsidenten Mike Pence zum neuen Leiter seines Übergangsteams und telefonierte erstmals mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem französischen Staatschef François Hollande.

Er werde „bald einige wichtige Entscheidungen über die Leute treffen, die die Regierung bilden werden“, erklärte Trump drei Tage nach seinem überraschenden Wahlsieg im Kurzbotschaftendienst Twitter. Als mögliche Minister des politikunerfahrenen Immobilienmoguls werden in den US-Medien mehrere Trump-Vertraute gehandelt.

Darunter sind der frühere Sprecher des Repräsentantenhauses, Newt Gingrich, der Gouverneur von New Jersey, Chris Christie, der Ex-Bürgermeister von New York, Rudy Giuliani, und seine Wahlkampfmanagerin Kellyanne Conway. Trump wird am 20. Januar vereidigt. Am Donnerstag war er mit dem scheidenden Präsidenten Barack Obama im Weißen Haus zusammengekommen, um die Amtsübergabe einzuleiten.

Für Überraschung sorgte Trump mit der Neuberufung seines Vize Pence an die Spitze des Übergangsteams. Dieses war monatelang von Christie geführt worden, der nun nur noch einer von mehreren stellvertretenden Leitern ist.

Möglicherweise hat die Umbesetzung mit dem Skandal zu tun, der Christie anhängt. Darin geht es um eine offenbar willkürliche Brückenschließung, die große Verkehrsstaus verursachte und wegen der vergangene Woche zwei Vertraute des Gouverneurs von einem Gericht für schuldig befunden waren. Mit der Maßnahme soll Christie einen angeblich mit ihm verfeindeten Bürgermeister bestraft haben. Nicht auszuschließen ist, dass der Skandal auch seine Chancen auf einen Kabinettsposten schmälert.

Trump berief außerdem seine drei ältesten Kinder Donald junior, Ivanka und Eric sowie sein Schwiegersohn Jared Kushner in das Übergangsteam. Die drei ältesten Trump-Kinder sollen künftig das Unternehmensimperium des Milliardärs leiten. Nun sind sie auch maßgeblich an den Entscheidungen darüber beteiligt, wer beispielsweise künftig die Ministerien für Finanzen, Arbeit und Handel leitet.

Während Trump sein künftiges Regierungsteam plant, protestierten in zahlreichen Städten tausende Menschen  unter dem Motto „Nicht mein Präsident“ gegen ihn. Anti-Trump-Demonstrationen gab es am Donnerstag (Ortszeit) unter anderem in New York, Chicago, Denver, Dallas und Los Angeles. In Portland im Westküstenstaat Oregon griffen Kundgebungsteilnehmer Polizisten mit Wurfgeschossen an, plünderten Geschäfte und zertrümmerten Autoscheiben.

Trump reagierte zunächst mit offenem Unverständnis auf die Proteste. Er sehe sich „professionellen Protestlern“ gegenüber, die „von den Medien angestiftet“ worden seien, schrieb er auf Twitter. Einige Stunden später zeigte er sich dann versöhnlich: „Kleine Gruppen“ zeigten „Leidenschaft für unser großes Land“, am Ende würden „alle zusammenkommen und stolz sein“.

Kanzlerin Merkel gratulierte ihm im ersten Telefonat zu seinem Wahlerfolg und bot ihm eine Zusammenarbeit an, wie Vize-Regierungssprecher Georg Streiter in Berlin sagte.

Auch im Gespräch mit Hollande hätten beide Seiten bekräftigt, zusammenarbeiten zu wollen, teilte das Präsidialamt in Paris mit. Beide hätten sich darauf verständigt, „die Positionen zu klären“, unter anderem zur Ukraine, Syrien und dem Pariser Klimaabkommen. Trump hatte im Wahlkampf mit Aufkündigung des Abkommens gedroht.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon zeigte sich jedoch überzeugt, dass der neue US-Präsident dies nicht wahr machen wird. Trumps Aussagen zum Klimaschutz seien zwar „Besorgnis erregend“, sagte Ban der Nachrichtenagentur AFP. Gleichwohl sei er sich sicher, dass Trump die „ganze Bedeutung, Ernsthaftigkeit und Dringlichkeit“ des Themas verstehen werde. (afp/rf)