Trump genehmigt milliardenschwere Rüstungsverkäufe an Südkorea und Japan

Update: „Ich erlaube Japan und Südkorea eine erhöhte Menge hochentwickelten Militärequipments von den Vereinigten Staaten zu kaufen“, schrieb Trump heute auf Twitter.

Nach Nordkoreas neuem Atomwaffentest will US-Präsident Donald Trump massiv Waffen und militärische Ausrüstung an Südkorea liefern. Er sei bereit, Rüstungsverkäufe im Wert von „vielen Milliarden Dollar“ zu genehmigen, sagte Trump nach Angaben des Weißen Hauses am Montag in einem Telefonat mit seinem südkoreanischen Kollegen Moon Jae In. Einzelheiten wurden nicht genannt.

I am allowing Japan & South Korea to buy a substantially increased amount of highly sophisticated military equipment from the United States.

— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) 5. September 2017

Südkorea soll hochgerüstet werden

Trump und Moon hätten „die große Bedrohung“ unterstrichen, welche „die jüngste Provokation Nordkoreas für die gesamte Welt bedeutet“. Sie seien sich einig gewesen, „den Druck auf Nordkorea maximal zu erhöhen, indem sie alle ihnen zur Verfügung stehenden Mittel anwenden“, so das Weiße Haus.

Zudem wurden Angaben aus Seoul bestätigt, wonach Trump und Moon die Aufhebung der Nutzlast-Begrenzung für südkoreanische Raketen beschlossen haben. Seit 2001 galt für südkoreanische ballistische Raketen eine Obergrenze von 500 Kilogramm Nutzlast.

Südkorea feuerte am Montag mehrere Raketen zu Testzwecken ab, um einen Angriff auf den Norden zu simulieren. Die USA betonten ausdrücklich, dass der Einsatz eigener Atomwaffen gegen Nordkorea eine realistische Option für den Ernstfall sei.

Sanktionen: „Härtest mögliche Maßnahmen“

Nordkorea hatte am Sonntag nach eigenen Angaben eine Wasserstoffbombe gezündet. Der Atomtest löste ein Beben der Stärke 6,3 aus, die Sprengwirkung des Tests übertraf nach Expertenangaben die der Atombombe von Hiroshima. Der UN-Sicherheitsrat befasst sich mit neuen Strafmaßnahmen gegen die Führung in Pjöngjang. Binnen einer Woche wollen die USA verschärfte UN-Sanktionen gegen die Regierung in Pjöngjang durchsetzen. Die US-Botschafterin bei der UNO, Nikki Haley sprach von „härtest möglichen Maßnahmen“. Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un suche Krieg anzuzetteln. Die Geduld der USA „sei nicht unbegrenzt.“

Kommt Sanktionierung der Öl-Versorgung?

Haley sagte nicht, welche neuen Maßnahmen die USA den 14 anderen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats am Dienstag vorschlagen will. Es könnte die Ölversorgung Nordkoreas ins Visier genommen werden, ließen US-Diplomaten durchblicken.

Dass zahlreiche Sanktionsmöglichkeiten gegenüber Nordkorea und unterstützende Kräfte in China noch gar nicht genutzt wurden, analysierte dieser Tage bereits Bloomberg. Druck auf große chinesische Konzerne hätte allerdings chinesische Vergeltungsmaßnahmen für US-Konzerne in China zur Folge, sagten dort Experten. (Siehe HIER.)

Der russische UN-Botschafter Wassili Nebensia bekräftigte die Unterstützung seines Landes für den seit längerem vorliegenden Vorschlag Chinas, Nordkorea solle sein Waffenprogramm aussetzen, wenn die USA und Südkorea im Gegenzug auf ihre gemeinsamen Militärmanöver verzichteten. US-Vertreterin Haley wies diesen Vorschlag aber als „beleidigend“ zurück.

So reagiert Deutschland

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) plädierte für „verschärfte Sanktionen“, aber auch für eine „friedliche Lösung“.

Merkel und Trump seien sich in einem Telefonat einig gewesen, „dass der Test einer Wasserstoffbombe eine neue und inakzeptable Eskalation durch das nordkoreanische Regime bedeutet“, so Regierungssprecher Steffen Seibert. Die internationale Gemeinschaft müsse „den Druck auf das Regime in Nordkorea weiter erhöhen“.

Deutschland werde sich in der EU für zusätzliche, harte Sanktionen gegen Nordkorea einsetzen, bestätigte Merkel demnach. Ziel bleibe es, „Nordkorea von seinem völkerrechtswidrigen Verhalten abzubringen und eine friedliche Lösung des Konflikts zu erreichen“.

BRICS-Staaten äußerten „tiefe Sorge“

China und die vier Schwellenländer Russland, Brasilien, Indien und Südafrika – die sogenannten Brics-Staaten – verurteilten bei ihrem Gipfel in der Volksrepublik den Atomtest und äußerten ihre „tiefe Sorge“. China überreichte Nordkorea zudem eine offizielle Protestnote, wie das Außenministerium in Peking mitteilte.

Hintergrund: China als Hintermann

Pikant am aktuellen Konflikt ist das Verhältnis Chinas zu Nordkorea.

Nordkorea besitze keine eigenen Atomwaffen – alles, worüber das Land verfüge, habe es aus China bekommen, enthüllte Wikileaks bereits 2013. Ziel Pekings sei gewesen, Nordkorea zum Gegner Amerikas aufzubauen. Weitergegeben worden waren diese Geheiminformationen an die USA von Mitarbeitern des chinesischen Ex-Vize-Premiers Qian Qichen.

Ähnliches sagte ein anonymer Insider der chinesischen Atomindustrie zu EPOCH TIMES: Die Nuklear-Spezialisten Nordkoreas seien alle in China ausgebildet worden. Das Pekinger KP-Regime habe Nordkorea mit modernster Technik ausgestattet. Auch die wichtigsten Rohstoffe für Nordkoreas Atomtests kamen aus China. Einige Nuklearexperimente Nordkoreas wurden sogar in einer geheimen chinesischen Atombasis durchgeführt.

Xi Jinping erbte mit Nordkorea ein Problem aus der Ära seines Vorvorgängers Jiang Zemin. Mit den verbliebenen Unterstützern Nordkoreas befindet er sich in einem internen Kampf. (Mehr dazu HIER.)

US-Unterstützung für Südkorea

In den Jahren 2010 bis 2016 lieferten die USA an ihren Verbündeten Südkorea laut dem Stockholmer Sipri-Institut Rüstungsgüter im Wert von fast fünf Milliarden Dollar (4,2 Milliarden Euro). Südkorea war damit in dem Zeitraum der viertgrößte Käufer von US-Rüstungsgütern hinter Saudi-Arabien, Australien und den Vereinigten Arabischen Emiraten.

Rund 28.000 US-Soldaten sind in Südkorea stationiert. Südkorea hat auf der Grundlage eines 1974 mit den USA geschlossenen Abkommens nicht das Recht, eigene Atomwaffen zu bauen. Stattdessen garantieren die USA Seoul den Schutz durch ihren eigenen „atomaren Schutzschirm“.

Die nordkoreanische Führung behauptet, nach mehreren Atomwaffen- und Raketentests der vergangenen Jahre mit den eigenen Waffen US-Territorium erreichen zu können.

US-Präsident Trump hatte am Sonntag auf Twitter geschrieben, Südkorea sehe nun ein, dass Beschwichtigungsreden gegenüber Nordkorea nicht wirken werden. Nordkorea sei ein Schurkenstaat, der nur eine Sprache verstehe.

North Korea has conducted a major Nuclear Test. Their words and actions continue to be very hostile and dangerous to the United States…..

— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) 3. September 2017

..North Korea is a rogue nation which has become a great threat and embarrassment to China, which is trying to help but with little success.

— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) 3. September 2017

South Korea is finding, as I have told them, that their talk of appeasement with North Korea will not work, they only understand one thing!

— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) 3. September 2017

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(rf/dpa/afp)

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