Trump: „Habe Chaos im In- und Ausland geerbt“

Bei einem Auftritt im Weißen Haus hat sich US-Präsident Donald Trump gegen den Verdacht geheimer Verbindungen nach Moskau gewehrt.

„Ich habe nichts mit Russland zu tun“, sagt Trump am Donnerstag während einer Pressekonferenz. Soweit er dies wisse, gelte das auch für sein Team. Den Medien warf Trump vor, „Fake News“ über die Russland-Connection zu verbreiten. Zugleich kündigte er eine Untersuchung der Leaks in Bereich der Geheimdienstinformationen an die Presse an.

Die Zeitung „New York Times“ hatte unter Berufung auf „vier derzeitige und frühere US-Behördenvertreter“ berichtet, durch abgefangene Telefonate und Mitschnitte werde belegt, dass Mitglieder des Trump-Teams während des Wahlkampfs wiederholt mit russischen Geheimdienstmitarbeitern in Kontakt gestanden hätten.

Wegen der Russland-Affäre musste bereits Trumps Nationaler Sicherheitsberater Michael Flynn seinen Posten räumen. (Siehe: Michael Flynns plötzlicher Rücktritt: Dieses Komplott gegen Trump steckt dahinter)

Die genannten Mitarbeiter, die angeblich mit russischen Geheimdienstlern in Verbindung gestanden haben sollen, wüssten „nichts davon“, versicherte Trump in der kurzfristig anberaumten Pressekonferenz, bei der er mit Fragen zur Russland-Connection gelöchert wurde. „Sie waren nicht in Russland. Sie haben nie in Russland angerufen.“ Und über sich selbst sagte Trump: „Ich besitze nichts in Russland. Ich habe keine Darlehen in Russland. Ich habe keine Geschäfte in Russland.“

Zugleich nahm der Präsident seinen vormaligen Sicherheitsberater in Schutz. Flynn habe gehen müssen, weil er gegenüber Vizepräsident Mike Pence falsche Angaben zu den Telefonaten mit dem russischen Botschafter Sergej Kisljak gemacht habe. Mit den Telefonaten an sich habe der Berater jedoch nichts falsch gemacht, betonte Trump. Flynn habe „nur seine Arbeit getan“.

Auf den Inhalt der Telefonate ging Trump nicht ein. Der Berater soll laut den auf Mitschnitte der Gespräche gestützten Berichten dem Botschafter zugesichert haben, dass sich die neue Regierung gegenüber Moskau nachsichtiger zeigen werde als Obama. Der Ex-Präsident hatte als eine seiner letzten Amtshandlungen neue Strafmaßnahmen gegen Moskau verhängt – wegen der mutmaßlichen Hackerangriffe zugunsten Trumps im US-Wahlkampf. (Siehe: Geheimdienste und Medien gegen Trump verbündet: Analyse des Falls Michael Flynn)

Trump wies Spekulationen zurück, dass Flynn möglicherweise auf seine Anweisung hin mit Kisljak telefoniert hatte: „Ich habe ihn nicht angewiesen.“ Jedoch hätte er dies getan, wenn Flynn diese Telefonate nicht schon auf eigene Initiative hin geführt hätte, fügte der Präsident hinzu.

Grad der „Unehrlichkeit“ in den Medien „außer Kontrolle“

Als Konsequenz aus der Affäre habe er das Justizministerium angewiesen, die „illegale“ und „kriminelle“ Weitergabe von Informationen an die Medien zu untersuchen, sagte Trump. Er äußerte den Verdacht, dass dahinter Mitarbeiter der Obama-Regierung steckten. Bereits zuvor hatte der Präsident im Kurzbotschaftendienst Twitter angekündigt, die für die Informationslecks zuständigen „zwielichtigen Typen“ würden zur Strecke gebracht.

Den Medien hielt Trump vor, sie sollten sich für die Weiterverbreitung solcher als geheim eingestufter Informationen „schämen“. Er sagte, dass die auf diesen Informationen basierenden Medienberichte allesamt falsch seien. Der Grad der „Unehrlichkeit“ in den Medien sei „außer Kontrolle“. Er warf einem Großteil der Medien vor, in einem Tonfall des „Hasses“ über ihn zu berichten.

Trump wehrte sich auch gegen Berichte, dass in seiner Regierung ein „Chaos“ ausgebrochen sei. Das „genaue Gegenteil“ sei der Fall. Seine Regierung laufe „wie eine feinjustierte Maschine“. Allerdings habe er von seinem Vorgänger ein „Chaos“ im Inland wie Ausland geerbt, sagte Trump. (afp)