Russland legt Veto gegen UN-Resolutionsentwurf zu Syrien ein – Bolivien zieht Parallelen zum Irak-Krieg

Im UN-Sicherheitsrat ist am Mittwoch eine Verurteilung Syriens wegen des mutmaßlichen Giftgasangriffs in Chan Scheichun erneut gescheitert. Mit seinem Veto verhinderte Russland einen von den USA, Frankreich und Großbritannien vorgelegten Resolutionsentwurf. Es war das achte Mal, dass Moskau im UN-Sicherheitsrat eine Verurteilung seines Verbündeten Syrien blockierte. China enthielt sich bei der Abstimmung.

In dem Entwurf wurde eine Untersuchung des Angriffs in Chan Scheichun gefordert, bei dem am 4. April 87 Menschen getötet worden waren. Bei dem Angriff in der von Rebellen kontrollierten Kleinstadt wurde nach britischen und türkischen Tests das Nervengas Sarin eingesetzt.

Die USA und andere westliche Staaten machen den syrischen Staatschef Baschar al-Assad für den Angriff verantwortlich. Nach Angaben der Regierung in Damaskus und Russland wurde bei dem Luftangriff ein Lager der Terroristen mit Giftgas getroffen.

Die Resolution wurde von zehn Staaten unterstützt. Bolivien stimmte wie Russland dagegen.

Bolivien zieht Parallelen zum Irak-Krieg

Nach dem Angriff auf Syrien vor rund einer Woche machte der UN-Gesandte Boliviens, Sacha Llorenti, den USA schwere Vorwürfe. Er verurteilte den eigenmächtigen Angriff der Vereinigten Staaten und erinnerte an die Parallelen zur Irak-Ivasion.

Er erklärte: „Ich möchte Sie an die Ereignisse hier im Sicherheitsrat, am Mittwoch, den 5. Februar 2003, erinnern, als der damalige US-Außenminister (Colin Powell) hier in diesem Saal erschien, um uns, ich zitiere ihn hier, „überzeugende Beweise“ zu präsentieren, um zu „beweisen“, dass der Irak über Massenvernichtungswaffen verfüge. Ich glaube, dass wir uns unbedingt an diese Bilder erinnern müssen. […] Und nach dieser Invasion gab es eine Million Tote, was der Auslöser für eine Reihe weiterer Gräueltaten war. Würden wir heute überhaupt über den IS reden, wenn es diese Invasion nicht gegeben hätte?“

https://www.youtube.com/watch?v=ZWnufasG0kc

Allein die fünf ständigen Sicherheitsratsmitglieder USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China verfügen über ein Vetorecht. (afp/so)