Krise mit USA: Putin ruft Duma zur Stärkung Russlands in der Welt auf

Kreml-Chef Wladimir Putin hat die Abgeordneten des neu gewählten Parlaments in Moskau aufgerufen, ihre „historische“ Mission zu erfüllen und aus Russland ein starkes Land zu machen. „Wir müssen die Sicherheit und Verteidigungskapazitäten unseres Landes stärken, damit es seine Position auf der internationalen Bühne behaupten kann“, sagte Putin am Mittwoch zur Eröffnung der neuen Sitzungsperiode der Staatsduma. Russland müsse mit vereinten Kräften seinem „historischen Recht“ nachkommen, stark zu sein.

Putin äußerte sich vor dem Hintergrund der schweren Krise in den Beziehungen Russlands zu den USA – die beiden Mächte liegen besonders wegen des Krieges in Syrien über Kreuz, da sie dort die jeweils andere Seite unterstützen. Jüngst waren die Verhandlungen über eine Lösung für Syrien gescheitert; auch der Ukraine-Konflikt schwelt weiter.

Putins Regierungspartei Einiges Russland hatte bei der Parlamentswahl im September den erwarteten hohen Sieg eingefahren und kann nun mit Zweidrittelmehrheit im Parlament regieren. Abgesehen von der Stärkung Russlands als Nation erwarte das russische Volk vom Parlament auch, dass es Antworten auf die Herausforderungen in den Bereichen „Bildung, Gesundheit, Wohnungsbau und Umwelt“ liefere, sagte Putin.

Keine der im neuen russischen Parlament vertretenen Parteien versteht sich als Opposition. Dafür sitzen in der Staatsduma erstmals auch Vertreter der Krim – Russland hatte die ukrainische Schwarzmeerhalbinsel 2014 annektiert. (afp)