Neue Perspektiven: Rückzug Assads hat für Washington keine Priorität mehr

Die USA sehen den Rückzug des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad von der Macht nicht mehr als vordringliches Ziel an. Die neue US-Regierung setzte andere Prioritäten und konzentriere sich nicht länger darauf, „Assad loszuwerden“, sagte am Donnerstag die US-Botschafterin bei der UNO, Nikki Haley.

Zwar stelle Assad ein „Hindernis“ für einen Frieden dar, die Regierung von US-Präsident Doland Trump werde sich aber nicht so sehr auf den syrischen Machthaber konzentrieren wie Trumps Vorgänger Barack Obama.

Washington werde stattdessen den Schwerpunkt auf eine langfristige politische Lösung legen und dabei mit der Türkei und anderen Regionalmächten zusammenarbeiten, erklärte Haley. Es müsse auch versucht werden, den Einfluss von Syriens Verbündetem Iran zu begrenzen.

US-Außenminister Rex Tillerson hatte zuvor bei einem Besuch in der Türkei erklärt, über Assads Schicksal sollten die Syrer selbst entscheiden. Der „langfristige Status“ des Staatschefs müsse durch das syrische Volk festgelegt werden, sagte Tillerson in Ankara. Der ehemalige US-Präsident Obama hatte ebenso wie die Aufständischen Assads Rückzug von der Macht zu einem politischen Ziel erklärt.

Die syrischen Regierungsgegner, die derzeit in Genf an Friedensgesprächen teilnehmen, bekräftigten am Donnerstag ihre Forderung nach einer Entmachtung des syrischen Staatschefs. „Die Opposition wird niemals akzeptieren, dass Baschar al-Assad zu irgendeinem Zeitpunkt eine Rolle spielt“, sagte der Sprecher des Hohen Verhandlungskomitees (HNC), Monser Machus. „Wir werden unseren Standpunkt nicht ändern.“

In Genf laufen derzeit unter der Vermittlung der UNO Friedensgespräche zwischen der syrischen Regierung und den Rebellen. Entscheidende Fortschritte wurden bei den bisherigen Verhandlungsrunden nicht erzielt. (afp)