Herber Dämpfer für Hoffnungen von Trump-Gegnern auf Neuauszählung der Stimmen – Stein zieht Antrag zurück

Die Hoffnungen der Gegner des designierten US-Präsidenten Donald Trump auf eine Neuauszählung der Stimmen haben einen herben Dämpfer erlitten: Die Grünen-Präsidentschaftskandidatin Jill Stein zog am Samstag ihren Antrag auf eine Überprüfung des Wahlergebnisses im Bundesstaat Pennsylvania zurück.

Sie begründete dies mit zu hohen Kosten. Ursprünglich hatte Stein sowohl in Pennsylvania als auch in Michigan und Wisconsin eine Neuauszählung beantragt.

In den drei Bundesstaaten hatte Trump bei der Präsidentenwahl am 8. November nach den amtlichen Ergebnissen knapp gewonnen – was eine faustdicke Überraschung war, weil die Demokratin Clinton dort im Vorfeld als klare Favoritin galt. Die Grünen-Politikerin Stein wollte deshalb ursprünglich in allen drei Staaten die Stimmen nochmals auszählen lassen, sie begründete dies mit ihrer Meinung nach vorgekommenen „Unregelmäßigkeiten“, die sie nicht näher benannte.

Nun aber machte Stein zumindest in Pennsylvania einen Rückzieher. Sie verwies in einem Schriftstück für das zuständige Gericht darauf, dass die Unterstützer ihres Anliegens „normale Bürger mit normalen finanziellen Mitteln“ seien. „Sie können die vom Gericht geforderte Summe von einer Million Dollar nicht aufbringen.“ Laut Auflistung ihrer Website hat Stein allerdings bereits sieben Millionen Dollar (6,6 Millionen Euro) an Spenden für das Projekt Neuauszählung gesammelt.

„Die Neuauszählung 2016 ist so teuer, weil die gewählten Vertreter es immer abgelehnt haben, in ein dem 21. Jahrhundert angemessenes Wahlsystem zu investieren“, kritisierte Stein im Internet-Kurznachrichtendienst Twitter. Sie kündigte zudem für Montag eine Protestkundgebung gegenüber dem Trump Tower in New York an. Sie werde mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln kämpfen, „um die Korrektheit, Sicherheit und Fairness der Wahl zu überprüfen“.

Bei der US-Präsidentenwahl waren die drei Schlüsselstaaten Pennsylvania, Michigan und Wisconsin ein entscheidender Faktor für den Gesamtsieg von Trump. Er profitierte dabei vom komplizierten Wahlsystem in den USA. Denn er siegte, obwohl neuen Zahlen zufolge Clinton ihn im landesweiten Ergebnis um rund 2,5 Millionen Stimmen abhängte.

Der Grund dafür ist, dass der Präsident nicht direkt von den Wählern bestimmt wird, sondern von einem Wahlleute-Kollegium. Für dessen Zusammensetzung ist nicht das landesweite Resultat entscheidend, sondern die Ergebnisse in den einzelnen Staaten. In den allermeisten Staaten bekommt der jeweilige Gewinner im Staat sämtliche dortigen Wahlleute zugeschlagen.

Trump hatte versucht, die von Stein angestrebten Neuauszählungen juristisch zu verhindern. Unter anderem führte er in einem am Freitag in Pennsylvania eingereichten Antrag ins Feld, dass die Grünen-Politikerin keine Belege für eine mögliche Verfälschung der Wahlergebnisse präsentiert habe.

Der Immobilienmogul hatte nach den bisherigen Ergebnissen in Michigan mit einem Vorsprung von rund 10.700 Stimmen, in Wisconsin mit etwa 27.300 und in Pennsylania mit circa 67.400 Stimmen Vorsprung gewonnen. Trotz dieser knappen Ergebnisse gilt es als sehr unwahrscheinlich, dass Neuauszählungen in diesen Staaten etwas am Wahlsieg des Republikaners ändern würden. Seine demokratische Konkurrentin Clinton unterstützte zwar die Initiative Steins, ihr Team sowie sie selbst hielten sich dabei aber im Hintergrund. (afp)