Moskau und Peking wollen UN-Untersuchung zu Chemiewaffeneinsatz auch im Irak – Britischer UN-Botschafter dagegen

Russland und China wollen britischen Angaben zufolge die UN-Untersuchungen zum Einsatz von Chemiewaffen in Syrien auch auf den Irak ausdehnen.

Bei Beratungen zur Schlacht um die irakische Stadt Mossul habe sich der UN-Sicherheitsrat am Freitag besorgt über Informationen geäußert, wonach die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat Chemiewaffen einsetzt, sagte der britische UN-Botschafter Matthew Rycroft.

Daraufhin hätten China und Russland einen Resolutionsentwurf vorgelegt, der eine Ausweitung des sogenannten Gemeinsamen Untersuchungsmechanismus (Joint Investigative Mechanism) auf den Irak vorsehe, sagte Rycroft weiter. Er habe die Idee umgehend zurückgewiesen, denn die Lage im Irak und Syrien lasse sich nicht vergleichen, fügte der britische UN-Botschafter hinzu.

Im Gegensatz zur syrischen Regierung kooperiere Bagdad „umfassend mit der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW)“, zudem gebe es keine Vorwürfe gegen die irakische Regierung über einen Einsatz von Chemiewaffen, erklärte Rycroft.

Nach seinen Angaben traf der Sicherheitsrat am Freitag keine Entscheidung zu dem chinesisch-russischen Entwurf. Unklar war, ob die beiden Veto-Mächte ihn zu einem späteren Zeitpunkt zur Abstimmung vorlegen werden. (afp)