Flüchtlingspolitik: Australien lässt Bootsflüchtlinge grundsätzlich nicht ins Land

Ein UN-Sonderberichterstatter hat die restriktive australische Flüchtlingspolitik kritisiert und Australien Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. Die Rechte von Einwanderern würden durch die aktuelle Flüchtlingspolitik beschnitten, erklärte UN-Sonderberichterstatter François Crépeau.

Australien lässt Bootsflüchtlinge grundsätzlich nicht ins Land. Stattdessen werden sie in Flüchtlingslager auf der zu Papua-Neuguinea gehörenden Insel Manus oder im Inselstaat Nauru gebracht. Dort müssen sie bleiben, selbst wenn ihr Asylantrag für Australien angenommen wird. Die Regierung in Canberra begründet dies damit, dass auf diese Weise Schlepper abgeschreckt werden sollen.

Es gehöre zu den „grundlegenden Prinzipien der Menschenrechte, dass jemand nicht nur deshalb bestraft werden darf, um andere abzuschrecken“, kritisierte Crépeau. Australien habe zwar das Recht, Einwanderern die Einreise zu verweigern und Flüchtlinge abzuschieben. Aber es sei gleichzeitig verpflichtet, die Menschenrechte aller Betroffenen zu achten.

Besorgt äußerte sich der Sonderberichterstatter auch über die Auswirkungen des langen Aufenthaltes in den Lagern auf die geistige Gesundheit der Flüchtlinge. Insgesamt sitzen auf Nauru und Manus rund 1600 Bootsflüchtlinge fest. Eine nicht näher genannte Zahl von ihnen soll gemäß einem kürzlich veröffentlichten Abkommen in einer einmaligen Aktion in die USA umgesiedelt werden. (afp)