EU verhängt wegen mutmaßlichen Giftgasangriffs in Syrien weitere Sanktionen

Die Europäische Union hat angesichts des mutmaßlichen Giftgasangriffs auf syrische Zivilisten weitere Sanktionen gegen mehrere Syrer verhängt. Die Strafmaßnahmen der EU wurden auf acht ranghohe Angehörige der Armee von Staatschef Baschar al-Assad und acht Wissenschaftler ausgeweitet, wie die EU am Montag in Brüssel mitteilte. Die 16 Betroffenen seien an der „Entwicklung und am Einsatz chemischer Waffen gegen die Zivilbevölkerung“ beteiligt gewesen.

Damit hat die EU gegen nunmehr 255 Syrer Vermögens- und Einreisesperren verhängt. Zudem wurden gegen die Führung in Damaskus im Zuge des seit mehr als sechs Jahren andauernden Bürgerkriegs eine Reihe von Strafmaßnahmen erlassen, zu denen unter anderem ein Öl-Embargo, Beschränkungen für Investitionen und das Einfrieren von Guthaben der syrischen Zentralbank in der EU gehören. Außerdem ist der Export von Ausrüstung und Technologie nach Syrien untersagt, die zur Unterdrückung der Bevölkerung eingesetzt werden können.

Anfang April war im syrischen Chan Scheichun ein Giftgas-Angriff verübt worden, bei dem mindestens 87 Menschen getötet wurden. Westliche Staaten machen Assads Truppen dafür verantwortlich. Die syrische Regierung wies die Vorwürfe wiederholt zurück. Der Syrien-Konflikt hatte im Frühjahr 2011 mit zunächst friedlichen Protesten gegen Assad begonnen. Seither wurden nach Angaben von Aktivisten mehr als 330.000 Menschen getötet und Millionen Syrer in die Flucht getrieben. (afp)

Siehe auch:

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