Die Nato-Erweiterung seit dem Kalten Krieg – ein gebrochenes Versprechen

Die Nato-Osterweiterung wurde von den USA bewusst vorangetrieben, obwohl man im Zuge der Wiedervereinigung Deutschlands damals fest versprochen hatte, dass nicht zu tun.
Titelbild
NATO-Soldat.Foto: Sean Gallup/Getty Images
Epoch Times4. Juni 2017

Der Balkanstaat Montenegro wird am Montag 29. Mitglied der Nato. Es ist bereits das 13. Land, das die Militärallianz seit dem Ende des Kalten Krieges aufnimmt. Die meisten von ihnen kamen aus dem Einflussbereich der ehemaligen Sowjetunion.

Während Moskau nach dem Fall des Eisernen Vorhangs noch die Kooperation mit der Nato suchte, hat die rasante Osterweiterung des Bündnisses die Beziehungen zunehmend belastet.

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1991

Der 1955 als Gegenbündnis zur Nato gegründete Warschauer Pakt wird aufgelöst. Ihm gehörten neben der UdSSR auch Bulgarien, die DDR, die Tschechoslowakei, Ungarn, Polen und Rumänien an. Albanien war schon 1961 ausgetreten.

1994

Russland tritt dem Programm „Partnerschaft für den Frieden“ zur Zusammenarbeit der Nato mit Nichtmitgliedern bei.

1996

Russland stellt Soldaten für den Nato-geführten Friedenseinsatz in Bosnien-Herzegowina.

1997

Das westliche Militärbündnis vereinbart mit Moskau die Nato-Russland-Grundakte. In ihr sagt die Nato zu, auf eine dauerhafte und umfangreichere Stationierung von Truppen in Osteuropa möglichst zu verzichten.

1999

Zehn Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer treten mit Tschechien, Ungarn und Polen erstmals ehemalige Ostblockländer der Nato bei.

2002

Mit dem Nato-Russland-Rat schaffen beide Seiten ein ständiges Konsultationsforum.

2003

Russland zieht seine Truppen aus den Nato-geführten Friedenstruppen auf dem Balkan ab. Beide Seiten betonen noch die gute Zusammenarbeit.

2004

Die Nato nimmt Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, die Slowakei und Slowenien auf.

2008

Wegen des militärischen Eingreifens Moskaus im Georgien-Konflikt setzt das Militärbündnis die Treffen innerhalb des Nato-Russland-Rates aus. Sie werden im Frühjahr 2009 wieder aufgenommen.

2009

Kroatien und Albanien werden neue Mitglieder.

2010

Die neue ukrainische Regierung unter dem prorussischen Präsidenten Viktor Janukowitsch beendet die Pläne für eine Nato-Mitgliedschaft der ehemaligen Sowjetrepublik.

2014

Die Treffen im Nato-Russland-Rat sowie die militärische Zusammenarbeit werden wegen des Ukraine-Konflikts und der Annexion der Krim ausgesetzt. Die neue prowestliche Regierung in Kiew strebt neben einer EU-Mitgliedschaft längerfristig auch wieder einen Nato-Beitritt an. Als Kandidaten gelten im Bündnis bis auf weiteres neben Montenegro aber nur Mazedonien, Bosnien-Herzegowina und Georgien.

2015

Die Nato lädt Montenegro offiziell zum Beitritt ein. Moskau protestiert und droht mit „Gegenmaßnahmen“. Die Nato-Mitgliedschaft der ehemaligen jugoslawischen Teilrepublik hat demnach ein „echtes Potential, zu Konfrontation zu führen“.

2016

Im April tagt erstmals wieder der Nato-Russland-Rat. Das Verhältnis bleibt wegen der als Reaktion auf den Ukraine-Konflikt vorangetriebenen militärischen Verstärkung der Nato im Osten aber massiv belastet. Mitte Mai wird das Beitrittsprotokoll mit Montenegro unterzeichnet.

2017

Montenegros Parlament billigt Ende April trotz Protesten der pro-russischen Opposition den Nato-Beitritt. Die Niederlande ratifizierten am Donnerstag als letztes Nato-Land den Beitritt Montenegros. Am Montag hinterlegt das Land die Beitrittsdokumente in Washington und wird damit Nato-Mitglied. (afp/so)



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