Deutschland will mit Türkei über Einsatz von Leopard-2-Panzern reden

Werden Leopard-2-Panzer bei der türkischen Offensive in Afrin eingesetzt? Der deutsche Botschafter in Ankara will das Thema mit der türkischen Regierung besprechen.

Wie die Außenamtssprecherin Maria Adebahr am Mittwoch ankündigte, wird Botschafter Martin Erdmann vom türkischen Verteidigungsminister Nurettin Canikli Informationen über die bei der Offensive gegen die Kurden in Syrien verwendete Ausrüstung einholen.

In Deutschland gibt es scharfe Kritik, dass die türkische Armee laut Presseberichten bei der Operation „Olivenzweig“ auch Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 vom deutscher Hersteller Krauss-Maffei einsetzt. Deutschland hatte zwischen 2006 und 2011 insgesamt 354 Leopard-2-Panzer an den NATO-Partner geliefert. Anders als beim Vorgängermodell wurden dabei keine Einschränkungen für deren Einsatz vereinbart.

Die Türkei ist an einer Nachrüstung der Panzer interessiert, um sie besser gegen Minen zu schützen, doch stößt dies in Deutschland auf Widerstand. „Es ist völlig ausgeschlossen, dass Deutschland die Kampfkraft von Leopard-Panzern in der Türkei steigert, wenn die türkische Armee gegen Kurden in Nordsyrien vorgeht“, sagte dazu der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Norbert Röttgen (CDU), dem „Tagesspiegel“.

Rüstungslieferungen an die Türkei müssten sich schon „wegen der Menschenrechtslage und der Demontage des Rechtsstaats in dem Land verbieten“, sagte Röttgen. Die Bundesregierung müsse nun aufklären, ob deutsche Rüstungsgüter gegen die Kurden eingesetzt werden. Der CDU-Politiker forderte zudem von der Bundesregierung eine klare Verurteilung der „völkerrechtswidrigen Militärintervention“ der Türkei in Afrin. (afp)

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