Zur Anpassung an europäische Standards – EU stellt Beitrittskandidat Türkei Milliarden bereit

Wie andere Beitrittskandidaten erhält die Türkei von der EU kräftige finanzielle Unterstützung. Mit den sogenannten Heranführungshilfen soll die Anpassung an EU-Standards erleichtert werden.

Im laufenden Finanzzeitraum von 2014 bis 2020 sind 4,45 Milliarden Euro vorgesehen. Ausgezahlt sind laut EU-Kommission bisher 167,3 Millionen Euro. Die Hilfen werden für konkrete Projekte vergeben und sind an Bedingungen geknüpft.

Es gibt vier Hauptbereiche: Der größte läuft unter der Überschrift „Reformen zur Vorbereitung der Unionsmitgliedschaft“, wofür bis 2020 rund 1,58 Milliarden Euro bereit stehen. Ziele sind dabei unter anderem die Korruptionsbekämpfung, die stärkere demokratische Einbindung der Bevölkerung in politische Entscheidungen, der Schutz der Grundrechte und die Förderung einer unabhängigen Justiz.

Im zweitgrößten Bereich geht es um die sozio-ökonomische und regionale Entwicklung (1,53 Milliarden Euro), etwa im Energie- oder Verkehrsbereich unter besonderer Berücksichtigung des Kampfes gegen den Klimawandel. Für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung stellt die EU 912 Millionen Euro bereit und für Beschäftigung, Sozialpolitik, Bildung und Geschlechtergleichstellung 435 Millionen Euro. (afp)