Wahlbetrug in Frankreich? 11,47 Prozent ungültige Stimmen – Le Pen-Stimmen beschädigt ausgegeben

Die „Süddeutsche Zeitung“ berichtete, dass bei der Stichwahl zur französischen Präsidentschaft am Sonntag alle ungültig abgegebenen Stimmen „sagenhafte zwölf Prozent“ ausgemacht haben. Dieser Prozentsatz der ungültigen Stimmen schwankte in der Vergangenheit zwischen 4 und 6 Prozent. Im Jahr 2012 waren es rund 6 Prozent laut Ipsos.

Nach Angaben des französischen Innenministeriums gab es 11,47 Prozent ungültige Stimmen, was 4,07 Millionen Wählern entspricht (siehe unten).

Ungültige Stimmen können auf zweierlei Arten entstehen: Entweder, man gibt den Stimmzettel leer ab („Vote blanc“) oder die Stimmzettel sind beschädigt und werden deshalb nicht gewertet („Vote nul“).

Und dies ist am Sonntag im großen Umfang passiert. Bei der Frankreich-Wahl wurde nicht angekreuzt, sondern die Wähler bekamen zwei Zettel: Entweder Emmanuel Macron oder Marine Le Pen stand darauf – und damit wurde gewählt.

Zettel für Le Pen waren beschädigt

Pikant sind die Berichte, wonach Wahlzettel mit dem Namen Marine Le Pens bereits beschädigt (=ungültig) ausgeliefert wurden. Dies geschah in verschiedenen Regionen Frankreichs. Die Zettel waren angerissen oder hatten abgeschnittene Ecken. Und stets waren es die Stimmzettel für die nationalkonservative Kandidatin.

Marion Le Pen hatte schon am 3. Mai ein Foto von Briefwahl-Unterlagen mit beschädigten Le Pen-Stimmzetteln getwittert und gewarnt: Diese seien nicht gültig. Man solle wachsam sein.

Soyez vigilants : des bulletins déchirés ou raturés (et donc nuls) sont envoyés avec les professions de foi ! pic.twitter.com/Ivd8fUq0uL

— Marion Le Pen (@Marion_M_Le_Pen) 3. Mai 2017

Die spannende Frage, wie viele beschädigte Zettel im Umlauf waren, und wie vielen Wählern deren Ungültigkeit bewusst war, steht deshalb im Raum.

Sputnik France zitierte folgende Leser-Zuschriften:

Julien Durand, ein Bewohner des Departements Savoie (Ostfrankreich) berichtete, dass er und sein Familie drei verschlossene Briefwahlumschläge bekamen, in denen die Stimmzettel für Le Pen angerissen waren. Die Zettel für Macron waren jedoch unbeschädigt. Ein anderer Wähler äußerte das gleiche über die Briefwahl-Unterlagen, die seine Mutter im Südosten Frankreichs Departement Drome, erhielt.

Sputnik France zeigte Tweets der beschädigten Le Pen-Stimmzettel wie diesen: (HIER mehr davon.)

3 bulletins #MLP sur quatres reçus chez moi sont nuls car déchirés …#Presidentielle2017 pic.twitter.com/qJkpS5aFdM

— JΞΛN DΞΛVX (@DeauxJean) 6. Mai 2017

Hunderte Le Pen-Zettel geklaut

Laut Sputnik France waren in einem Wahllokal im Departement Cote-d´Or in Ostfrankreich 835 Wahlzettel mit Le Pens Namen verschwunden. In dem Wahllokal gab es nur 141 der eigentlich 976 Zettel. Ersatz konnte jedoch schnell beschafft werden, so der Bericht. Die lokale Polizei nahm den Tatbestand auf – die Stimmzettel seien geklaut worden.

500.000 mal Wahlkarten doppelt ausgegeben

Mitte April hatte der britische „Express“ bereits über „einen Computerpanne“ berichtet, die dafür verantwortlich gewesen sein soll, dass rund eine halbe Million Wähler gleich zwei Wahlkarten per Post bekamen. Das hätte ihnen ermöglicht, in der ersten Runde dem Präsidentschaftskandidaten ihrer Wahl zwei Stimmen statt einer zu geben. Betroffen waren vor allem im Ausland lebende Franzosen, wie zum Beispiel in London. Die britische Hauptstadt stellt mit 300.000 Franzosen die „sechstgrößte Stadt Frankreichs“ dar.

Französische Behörden bestätigten den Vorfall und meinten, sie würden einen möglichen Wahlbetrug erst nach der Wahl untersuchen, wenn im Nachhinein Verfahren dazu stattfinden.

Bei der französischen Präsidentschaftswahl war am Sonntag der Anteil der Nichtwähler mit 25,44 Prozent so hoch wie seit 1969 nicht mehr. Der neue Präsident Emmanuel Macron erhielt insgesamt 66,1 Prozent der Stimmen. Er wurde demnach von 20,75 Millionen Franzosen gewählt, rund 106 Millionen wählten Le Pen.

Quelle Zahlenmaterial: Wahlrecht.de (rf)

Wahlergebnisse Frankreich Foto: Screenshot/wahlrecht.de