Ungarn kündigt neue Kampagne gegen Milliardär Soros an – Bürger werden über „Soros-Plan“ befragt

Die ungarische Regierung plant erneut eine Bürgerbefragung, die sich dieses Mal gegen den ungarischstämmigen US-Milliardär George Soros richten soll.

Die Kampagne werde im Oktober beginnen, sagte Regierungssprecher Bence Tuzson am Dienstag im ungarischen Rundfunk. Gegen Soros lief in Ungarn bereits eine Plakat-Kampagne, weil der einer ungarisch-jüdischen Familie entstammende Milliardär im Verdacht steht, Regierungsumstürze zu orchestrieren. Zudem ist Ungarn gegen die unkontrollierte Massenzuwanderung von Menschen aller Herren Länder nach Europa, die von Soros unterstützt wird.

Ein Vertreter der Regierungspartei Fidesz von Ministerpräsident Viktor Orban hatte vergangene Woche erklärt, die Regierung wolle die Ungarn über den sogenannten „Soros-Plan“ befragen. So bezeichnet die Regierung in Budapest den Vorschlag des Milliardärs, jedes Jahr eine Million Zuwanderer in der EU aufzunehmen.

Bei dem Vorstoß handelt es sich um die dritte Bürgerbefragung in Ungarn. Ein Referendum zu der auf EU-Ebene beschlossenen Umverteilung von Flüchtlingen auf alle EU-Staaten war im Herbst 2016 an einer zu niedrigen Beteiligung gescheitert.

Im Frühjahr 2017 verschickte die Regierung im Zuge der Kampagne „Stoppt Brüssel“ Fragebögen an alle Wahlberechtigten, in denen unter anderem gefragt wurde, was Ungarn tun solle, „wenn  Brüssel es zwingen will, illegale Einwanderer ins Land zu lassen“. (afp)