„Türkei entfernt sich von der EU“ – doch Juncker will an EU-Beitrittsgesprächen festhalten

Trotz des angespannten Verhältnisses zur Türkei warnt EU-Kommissionspräsident Juncker vor einem Abbruch der EU-Beitrittsgespräche mit Ankara: „Ich bin der Meinung, dass sich die Türkei von der Europäischen Union schrittweise entfernt, manchmal auch in Riesenschritten“, sagte Juncker dem „ARD-Europastudio Brüssel“.

Das habe er dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan auch ausführlich erläutert, so der EU-Kommissionschef. Die EU würde mit einem Abbruch der Beitritts-Gespräche einen Fehler machen: „Jetzt die Last der Verantwortung auf die Europäische Union zu übertragen, anstatt sie in der Türkei zu lassen, hielte ich nicht für ein Beispiel gehobener Staatskunst.“

Die Europäische Union hatte Ende 2016 entschieden, keine neuen Kapitel mehr in den Beitrittsgesprächen zu öffnen. Formal laufen sie aber weiter. Parallel dazu empfahl die EU-Kommission, mit Ankara über eine Ausweitung der Zollunion zu verhandeln.

Doch Juncker stellt weitere Handelserleichterungen nun in Frage: „Ich bin mit mir selbst darüber im Zwiegespräch. Es sind aber in den letzten 18 Monaten so viele Ereignisse eingetreten, auch was die Freiheit von objektiv berichtenden Journalisten anbelangt. Daher will ich jetzt nicht sagen, dass wir das ohne Abstriche tun sollten“, sagte Juncker.

Man sei mit der Türkei im „streitbaren Gespräch“ über diese Fragen. (dts)