Rumäniens Justizminister erklärt Rücktritt nach Massendemonstrationen

Die Massenproteste gegen die Regierung in Rumänien haben einen weiteren Minister zum Rücktritt bewegt: Justizminister Florin Iordache erklärte am Donnerstag in Bukarest den Verzicht auf sein Amt. „Ich habe mich entschieden, meinen Rücktritt anzubieten“, sagte er.

Iordache hatte das Dekret zur Lockerung der Anti-Korruptionsgesetze, das in Rumänien die größten Proteste seit dem Ende des Kommunismus ausgelöst hatte, maßgeblich vorangetrieben und immer wieder gegen Kritik verteidigt.

Ende Januar peitschte die Regierung das Dekret im Eilverfahren durch, am Wochenende nahm sie es in Reaktion auf die Proteste wieder zurück. Am Sonntag gingen landesweit etwa 500.000 Menschen gegen die Regierung auf die Straße.

Vergangene Woche war bereits der Handelsminister zurückgetreten. Er hatte erklärt, er könne der Regierung wegen des Dekrets aus Gewissensgründen nicht mehr angehören. Der Erlass hätte die Ahndung von Amtsmissbrauch und Korruption in Rumänien deutlich erschwert. (afp)