Rücktritt verschoben: Italiens Premier Renzi soll länger im Amt bleiben

Matteo Renzi hatte nach dem am Sonntag gescheiterten Verfassungsreferendum noch in der Nacht zum Montag seinen Rücktritt erklärt, der noch am selben Tag wirksam werden sollte. Jetzt soll er doch länger im Amt bleiben.
Titelbild
Der italienische Premier Matteo Renzi vor dem gescheiterten Referendum am 26. November 2016.Foto: ANDREAS SOLARO/AFP/Getty Images
Epoch Times5. Dezember 2016

Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella hat Ministerpräsident Matteo Renzi gebeten, seinen Rücktritt zu verschieben.

Er solle im Amt bleiben, bis das Haushaltsgesetz für das kommende Jahr vom Parlament verabschiedet worden sei, teilte der Präsidentenpalast am Montagabend mit. Damit wird in den nächsten Wochen gerechnet.

Renzi hatte nach dem am Sonntag gescheiterten Verfassungsreferendum noch in der Nacht zum Montag seinen Rücktritt erklärt, der noch am selben Tag wirksam werden sollte.

„Meine Regierung endet heute“, hatte der bisherige Ministerpräsident mit Blick auf das Ergebnis gesagt. In der angestrebten Verfassungsreform sollte das Parlament neu geordnet werden, wobei vor allem eine Reform und Schwächung des Senats vorgesehen war.

Außerdem sollte der Gesetzgebungs- und Reformprozess vereinfacht werden. Das Referendum war von Befürwortern und Gegnern zu einer Abstimmung über den Ministerpräsidenten und seine Regierung gemacht worden. Renzi ist seit 2014 Ministerpräsident von Italien. (dts)



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