Niederländisches Parlament will Massaker an Armeniern als Völkermord einstufen

Das niederländische Parlament stimmt am Donnerstag über die Einstufung der Massaker an den Armeniern auf dem Gebiet der heutigen Türkei als Völkermord ab. Die konservative Christliche Union (CU), Koalitionspartner in der Regierung von Ministerpräsident Mark Rutte, will dazu mit Unterstützung der übrigen Koalitionsparteien zwei Initiativen einbringen.

Die erste Initiative sieht vor, „dass das Parlament in eindeutiger Weise vom Völkermord an den Armeniern spricht“, wie der CU-Abgeordnete Joel Voordewind sagte. Die zweite Initiative sieht vor, dass die Regierung künftig regelmäßig „einen Vertreter zur Gedenkfeier für die Opfer des Völkermordes in Jeriwan entsendet“.

Die Türkei lehnt die Einstufung der Massaker an bis zu 1,5 Millionen Armeniern in den Jahren 1915 bis 1917 als Völkermord ab. Aus ihrer Sicht handelte es sich um einen Bürgerkrieg zwischen Türken und Armeniern, bei dem beide Seiten zahlreiche Opfer zu beklagen hatten.

Die Armenier sprechen dagegen von einem systematischen Völkermord der osmanischen Führung der Jungtürken, dem 1,5 Millionen Armenier zum Opfer fielen.

Im Juni 2016 hatte der deutsche Bundestag die Massaker an den Armeniern als Völkermord eingestuft. Dies löste eine schwere diplomatische Krise mit der Türkei aus.

Das Verhältnis zwischen der Türkei und den Niederlanden ist zerrüttet, seitdem die Niederlande im vergangenen März zwei türkische Minister daran hinderten, öffentlich kurz vor der niederländischen Parlamentswahl aufzutreten. (afp)