EU-Türkei-Beziehungen: Juncker nennt Yücel-Haft „fetten Skandal“

EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker drängt die Türkei, den deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel umgehend freizulassen. „Der Mann sitzt erkennbar völlig zu Unrecht im Gefängnis, und nicht einmal die Mitarbeiter des deutschen Konsulats haben richtigen Zugang. Das ist ein fetter Skandal!“, sagte Juncker in der aktuellen Ausgabe des Hamburger Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“.

Der türkischen Regierung warf Juncker vor, bei den Verhandlungen über einen EU-Beitritt ein falsches Spiel zu spielen: „Sie zielt offenbar darauf ab, den EU-Beitritt zu verhindern und Brüssel dafür die Schuld in die Schuhe zu schieben.“ Die EU werde die Gespräche aber nicht abbrechen, so Juncker. „Meinerseits halte ich mich an Verabredungen. Wir haben 1999 beim Gipfel in Helsinki die Türkei zum Beitrittskandidaten erklärt. Das gilt.“

Allerdings müssten die Türken die Regeln der EU respektieren. „Wir sind ein Überzeugungsverein, kein Hühnerhaufen. Wenn wir mit Erdoğan im Gespräch bleiben, heißt das nicht, dass wir vor ihm in die Knie gehen.“ Der Kommissionspräsident bekräftigte seine Kritik am Ausstieg von US-Präsident Donald Trump aus dem Pariser Klimaabkommen: „Wir haben beim G-7-Treffen auf Sizilien vergebens versucht, ihn davon abzubringen.“

Erkennbar habe ihn das aber nicht besonders beeindruckt. Zugleich forderte der frühere luxemburgische Regierungschef die Europäer auf, Trump mit mehr Selbstbewusstsein entgegenzutreten. „Trump ist für uns ein Partner, der sich nicht einfach einordnen lässt. Die Art und Weise, wie er agiert, zwingt uns Europäer in eine neue Verantwortung. Wir stehen nicht mit dem Rücken an der Wand, aber, um es mit bundeskanzlerischen Formulierungskünsten auszudrücken: Wir können uns nicht mehr so wie früher auf die USA verlassen.“ (dts)