Zypries: Bargeld muss „wichtiges Zahlungsmittel“ bleiben

Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) sieht im Bargeld auch weiterhin ein „wichtiges Zahlungsmittel“. „Es hat auch in Zeiten der Digitalisierung seine Berechtigung“, betonte Zypries am Mittwoch anlässlich der Veröffentlichung eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Beirats beim Ministerium. Auch die Experten sprechen sich darin für eine Beibehaltung des Bargelds als gesetzliches Zahlungsmittel aus.

Die Abschaffung des Bargelds wird immer wieder gefordert. Die Debatte war vor knapp einem Jahr angeheizt worden, nachdem die Europäische Zentralbank (EZB) das Aus für den 500-Euro-Schein beschlossen hatte. Diese Banknote soll ab Ende 2018 nicht mehr ausgegeben werden und dürfte damit langfristig aus den Geldbörsen verschwinden.

Die Gutachter kommen zu dem Schluss, dass eine Abschaffung von Bargeld weder zur Kostenersparnis im Zahlungsverkehr noch zur Kriminalitätsbekämpfung erforderlich sei. Die Anonymität von Barzahlungen diene vielmehr dem Schutz der informationellen Selbstbestimmung der Bürger.

Auch Obergrenzen für Bartransaktionen beurteilt der Beirat „sehr kritisch“. Es sei zu befürchten, dass solche Obergrenzen vor allem normale Bürger träfen, da sich Kriminelle und die Schattenwirtschaft „leichter“ der Überwachung entziehen und andere Zahlungsmethoden aufbauen könnten. „Der Eingriff in die Freiheit normaler Bürger erscheint als unverhältnismäßig.“

Der Wissenschaftliche Beirat berät die Bundeswirtschaftsministerin in Form von Gutachten unabhängig in Fragen der Wirtschaftspolitik. Die Themen seiner Beratungen wählt er selbst. (afp)