Zahl der ausreisepflichtigen Afghanen in Deutschland steigt

Die Zahl der afghanischen Asylbewerber in Deutschland, die ausreisepflichtig sind und das Land verlassen müssten, steigt einem Bericht zufolge.

Ende Januar waren knapp 14.600 Afghanen ausreisepflichtig, rund 1770 mehr als noch vor einem Jahr, wie die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Montagsausgabe) unter Berufung auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine mündliche Frage der Linken berichtete.

Demnach verfügten 71 Prozent der ausreisepflichtigen Afghanen über eine Duldung, während es vor Jahresfrist noch knapp 82 Prozent gewesen waren. Eine Duldung wird dann ausgesprochen, wenn die Rückführung trotz der weiter bestehenden Ausreisepflicht auf absehbare Zeit nicht möglich ist. Das kann etwa wegen ungeklärter Identität, Krankheiten oder aus familiären Gründen der Fall sein.

Nach Bundesländern aufgeschlüsselt leben mit rund 2500 die meisten ausreisepflichtigen Afghanen in Nordrhein-Westfalen, gefolgt von Bayern mit knapp 2460 und Baden-Württemberg mit rund 1600.

Die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke kritisierte, es liege auf der Hand, dass nur ein sehr geringer Bruchteil der Ausreisepflichtigen wirklich abgeschoben werden könne, also müsse ihnen eine Duldung gegeben werden. Das dies nicht erfolge, sei „eine Form der Schikane von afghanischen Schutzsuchenden“. Zudem warf Jelpke der Regierung vor, Afghanen die Integration zu verweigern, da diese nicht für Integrationskurse zugelassen seien.

Trotz der prekären Sicherheitslage in Afghanistan lehnen deutsche Behörden mehr als die Hälfte der Anträge von Afghanen als Asylberechtigte oder Flüchtlinge ab. Die Gesamtschutzquote für afghanische Staatsbürger lag im Jahr 2017 laut Ministerium bei 44 Prozent. Aber nur wenige der Abgelehnten kehren in ihr Land zurück. Die Bundesregierung schiebt bis auf Weiteres nur Straftäter, terroristische Gefährder sowie Personen, die sich der Identitätsfeststellung verweigern, nach Afghanistan ab. (afp)