Widerstand in SPD gegen Nahles als kommissarische Parteichefin wächst

Innerhalb der SPD wächst der Widerstand gegen eine Übernahme des kommissarischen Parteivorsitzes durch Fraktionschefin Andrea Nahles.

Schleswig-Holsteins SPD fordert den Parteivorstand dazu auf, die angekündigte „Benennung von Andrea Nahles als kommissarische Parteivorsitzende nicht durchzuführen“, berichtet die „Welt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Parteikreise.

Stattdessen solle die Aufgaben des scheidenden SPD-Vorsitzenden Martin Schulz „satzungsgemäß eine Person aus der Reihe der stellvertretenden Parteivorsitzenden“ kommissarisch fortführen, bis ein Bundesparteitag die Frage des Parteivorsitzes geklärt habe.

Einen entsprechenden Initiativantrag der Jusos beschloss der Landesparteirat der SPD Schleswig-Holstein am Montag bei zwei Gegenstimmen und einigen Enthaltungen. Auch in der Berliner SPD hat sich Widerstand gegen Nahles als kommissarische Parteichefin formiert.

Der Landesvorstand sei am Montagabend nahezu einhellig der Auffassung gewesen, dass zunächst einer der Stellvertreter von Schulz die Partei führen sollte, berichtet der RBB. Das Spitzengremium der Berliner SPD wünscht sich demnach ein ordentliches Verfahren, entsprechend den Parteistatuten.

Dem Bericht zufolge will der Landesvorsitzende und Regierende Bürgermeister Michael Müller diese Forderung am Dienstag im Präsidium und im Bundesvorstand vorbringen. (dts)