Weil ermahnt die Union: „Ohne die SPD geht nichts“

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat die Union zu einer besseren Kooperation mit seiner Partei aufgefordert.

„Ohne die SPD geht nichts. Das sollte sich auch die Union klarmachen“, sagte Weil der „Welt am Sonntag“: „Mancher, vor allem in der CSU, sitzt noch immer auf einem hohen Ross.“

Die Sozialdemokraten seien sich „nach dem miserablen Wahlergebnis vom 24. September einig“ gewesen: „Raus aus der Koalition, rein in die Opposition.“ Jetzt mache es sich die SPD „verflixt schwer“ und stelle sich der neuen Lage. „Wir wollen auch im Bund regieren, aber haben den 24. September nicht vergessen“, sagte Weil: „Dieses Wahlergebnis ist uns in die Knochen gefahren und war ganz gewiss kein Regierungsauftrag. Es führt aber jetzt kein Weg um die Einsicht herum: Ohne die SPD ist eine stabile Regierung nicht möglich – in welcher Form auch immer.“

Auf die Frage, wie groß ist die Angst der SPD vor dem Regieren sei, antwortete Weil: „Ich habe keine Angst davor. Wie wollen wir denn sonst Fortschritte erzielen?“ Weil schloss ein anderes Regierungsmodell jenseits einer klassischen großen Koalition nicht aus. „Wir führen ergebnisoffene Gespräche, inhaltlich wie strukturell“, sagte er.

Es sei auch über Alternativen zu einer „engen Verkettung von drei Koalitionsparteien ernsthaft zu sprechen“. Sofern man sich mit der Union „inhaltlich über alles und jedes verständigen, spricht vieles dafür, dass die SPD in eine Regierung eintritt. Verbleibt ein erheblicher Dissens, müssen wir Alternativen suchen. Politik ist niemals alternativlos.“

Mit Blick auf die eigene Partei in den kommenden Wochen sagte Weil, es sei „nicht die Aufgabe allein des Vorsitzenden, diesen schwierigen Prozess zu steuern“. Die Regierungsbildung sei kompliziert, sagte der niedersächsische Regierungschef: „Deshalb brauchen wir jetzt ein geschlossenes Agieren, ein echtes Teamplay.“

Die fehlende Fokussierung auf vier, fünf Kernforderungen sei „ein Fehler der SPD“ gewesen, für den man mit einem schlechten Bundestagswahlergebnis gezahlt habe. Weil sagte: „Wir hatten viele Themen, aber kein Thema`, wie Hubertus Heil zu Recht gesagt hat. Die jetzt vor uns liegenden Sondierungen sind der beste Anlass, uns auf SPD-Kernforderungen zu verständigen.“

Man werde dafür auch inhaltliche Ziele priorisieren müssen. „Unserem Parteitag am 14. Januar werden wir aufrichtig sagen müssen: Das geht mit der Union, das geht nicht“, sagte Weil. (dts)