Wagenknecht will Kooperation mit SPD

Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht hat eine grundsätzliche Bereitschaft zur Kooperation mit der SPD signalisiert – auch wenn die Sozialdemokraten nach ihrer Einschätzung „bis heute nicht begriffen haben, warum ihnen die Wähler weglaufen“.

Sie würde es gut finden, wenn es zu einer engeren Zusammenarbeit in der Opposition käme, sagte Wagenknecht der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstagsausgabe). Das setze aber gemeinsame Anliegen voraus.

So hätten die Linken zum Beispiel angeboten, die Forderung nach zwölf Euro Mindestlohn jetzt noch einmal gemeinsam mit der SPD in den Bundestag einzubringen. Wagenknecht versicherte: „Wir sind offen für Kooperation und in bestimmten Fragen muss es sie ja fast schon geben. Weder die SPD noch wir werden in Zukunft allein einen Untersuchungsausschuss einberufen können.“

Die Fraktionschefin bezeichnete es zum Beispiel als wichtig, „den offensichtlich von langer Hand vorbereiteten schmutzigen Deal zugunsten der Lufthansa noch einmal zu durchleuchten“. Es gebe da eine klare politische Einflussnahme. Der Lufthansa seien zum Billigtarif Routen und Landerechte der Air Berlin zugeschoben worden, die Beschäftigten von Air Berlin habe man dagegen auf skandalöse Weise im Regen stehen gelassen.

Wagenknecht sagte, die SPD werde nur dann wieder erfolgreich sein, „wenn sie sich runderneuere wie die Labour Party in Großbritannien unter der Führung von Jeremy Corbyn“. Sie kritisierte zugleich, die SPD sei seit Gerhard Schröder eine Partei, die den Sozialstaat abbaue und Arbeitnehmerrechte zerstöre.

Das Problem sei, dass sowohl Parteichef Martin Schulz als auch Fraktionschefin Andrea Nahles die Politik der letzten Jahre in Spitzenpositionen vertreten hätten und sie im Kern offensichtlich bis heute für richtig hielten. Das habe sich gerade wieder beim Mindestlohn gezeigt: „Olaf Scholz fordert völlig zurecht eine Erhöhung auf zwölf Euro. Und Frau Nahles distanziert sich prompt davon. So gewinnt man natürlich keine Glaubwürdigkeit zurück.“ (dts)