Von der Leyen: „Afghanistan wird uns noch lange begleiten“

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat ihre Forderung bekräftigt, das Mandat für den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan schon bald um ein Jahr zu verlängern.

Wenn der Bundestag „in voller Breite arbeitet, spätestens ab Januar“, müsse darüber diskutiert werden, wie das Mandat weitergeführt werden könne, sagte sie am Dienstag im ZDF-„Morgenmagazin“ während eines Besuchs im Bundeswehr-Camp im afghanischen Masar-i-Scharif. Sie sagte auch: „Afghanistan wird uns noch lange begleiten“.

Die Bundeswehr habe genügend Ausbilder. „Was uns fehlt, sind Schutzkräfte“, fügte die Ministerin hinzu. „Wir könnten auch mehr ausbilden und beraten und wir würden das auch gerne tun“, sagte sie. Dazu seien weitere Schutzkräfte nötig.

Der Bundestag hatte vergangene Woche der Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes um zunächst nur drei Monate bis Ende März zugestimmt. Die aktuelle Obergrenze liegt bei 980 Soldaten. Am Wochenende war angesichts der schleppenden Regierungsbildung in Berlin die Diskussion um eine baldige weitere Verlängerung der Mandate entbrannt.

Von der Leyen hatte sich im Gespräch mit den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag dafür stark gemacht, die Auslandseinsätze unter anderem im Irak und in Afghanistan unabhängig vom Stand der Regierungsbildung um ein weiteres Jahr zu verlängern.

Von der Leyen verwies im „Morgenmagazin“ erneut auf die Frage der Verlässlichkeit Deutschlands gegenüber den internationalen Partnern sowie auf die klare Rechtsgrundlage für die Bundeswehrsoldaten. Deutschland trägt als „Rahmennation“ im Norden Afghanistans die Verantwortung für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte im Zuge des internationalen Einsatzes „Resolute Support“ der Nato. (afp)