Volksverhetzungs-Verfahren gegen Hartgeld-Chef Eichelburg

Der österreichische Goldinvestoren-Blog Hartgeld ist eine schillernde Institution: Hier werden brisante Insider-Aussagen genauso diskutiert wie mögliche Crash-, Umsturz- und Bürgerkriegsszenarien. Tabus und Denkverbote gibt es nicht. Der Blog wird in Deutschland stark gelesen.

Mit der Begründung, er habe „Entscheidungen der deutschen Regierung zum Thema Flüchtlinge u.a.“ kritisiert, wurde gegen den Hartgeld-Chef Walter Eichelburg dieser Tage ein Strafverfahren eingeleitet. Es geht nicht mal um eine Äußerung auf Hartgeld, sondern um einen Artikel, den Eichelburg am 21. Oktober für die Website MMNews schrieb. Der komplette Artikel mit dem Titel „Ihr da oben müsst weg“ wurde am Tag seines Erscheinens bei der Görlitzer Staatsanwaltschaft rechtlich als Volksverhetzung eingestuft. Ein entsprechendes Dokument liegt EPOCH TIMES als Kopie vor. Der Artikel steht noch online.

"Abschaffung der Demokratie"

Eichelburg vertritt seit längerem die Auffassung, dass Europa politisch und gesellschaftlich vor einem Umbruch steht. Seine Prognosen sind berühmt-berüchtigt, waren aber in einigen Fällen korrekt. So erhielt er zum Beispiel Hinweise auf ein Attentat in Paris und sagte den Charlie Hebdo-Anschlag richtig voraus. 

Nach Eichelburgs Ansicht ist die Flüchtlingskrise ein abgekartetes Spiel zur Abschaffung der Demokratie und die Migrationsströme dienen als eine Art trojanisches Pferd für islamistische Invasoren. So heißt es im strittigen Artikel auf Europas Politiker gemünzt: „Sie haben nicht nur eine feindliche Terror-Armee hereingelassen, sondern sie auch noch auf unsere Kosten versorgt und Kritik daran verboten.“

80.000 IS und 10 Millionen „Flüchtlinge“

Brisant auch zwei Insider-Aussagen, die Eichelburg zitierte: Bei der Bundeswehr schätze man intern, dass „mittlerweile fast 80.000 IS in Deutschland sind“ und sich im Jahr 2016 „bis zu 10 Mio. Flüchtlinge auf den Weg nach Deutschland machen wollen“.

Auch zitiert er einen Insider, wonach in Gießen „in einem der Lager größere Sprengstoffmengen gefunden“ wurden. Deren „Größenordnung hätte ausgereicht eines der größten Einkaufszentren der Stadt dem Erdboden gleich zu machen.“ Intern sei man fassungslos, das von Seiten der Regierungen NICHTS dagegen unternommen würde, sondern alles totgeschwiegen und vertuscht würde. (rf)