Wegen umstrittener Pegida-Rede: Volksverhetzungs-Prozess gegen Akif Pirincci

Wegen seiner umstrittenen Rede bei einer Pegida-Kundgebung im Jahr 2015 muss der deutsch-türkische Autor Akif Pirincci demnächst Dresden vor Gericht. Die Hauptverhandlung gegen ihn wegen Volksverhetzung beginnt am 25. September, wie das Amtsgericht Dresden am Donnerstag mitteilte. Pirincci hatte bereits im Februar einen Strafbefehl erhalten und sollte eine Geldstrafe von 11.700 Euro zahlen. Dagegen legte er den Angaben zufolge Einspruch ein, weshalb es nun zum Prozess kommt.

Der deutsch-türkische Autor hatte im Oktober 2015 bei einer Pegida-Kundgebung in Dresden eine äußert scharfe Rede gehalten, von der sich im Nachhinein sogar Pegida-Gründer Lutz Bachmann distanzierte.

Der Angeklagte habe gegen in Deutschland lebende Muslime und muslimische Flüchtlinge in einer Weise „zum Hass aufgestachelt“, die geeignet sei, den öffentlichen Frieden zu stören, erklärte das Amtsgericht nun. Pirincci habe das gesellschaftliche Klima gegen Muslime bewusst weiter aufheizen wollen.

Zudem habe er mit seinen Äußerungen Muslimen das Recht abgesprochen, „als gleichwertige Persönlichkeiten in der staatlichen Gemeinschaft zu leben“, heißt es weiter. Das Urteil soll voraussichtlich am zweiten Verhandlungstag am 2. Oktober fallen.

Pirincci: Volksverhetzung heute „wie Falschparken“

Auf Facebook kommentierte Pirincci vor wenigen Tagen seine Situation wie folgt:

„Noch vor zwei Jahren war ich ein Volksverhetzungsexot, jedenfalls glaubte ich es. Heute kenne ich niemanden mehr, der nicht wegen Volksverhetzung verklagt wurde und wird. Es ist inzwischen wie Falschparken.“ Ziel des einst edlen Paragraphen sei mittlerweile, Leute zu kriminalisieren, die die „immer mehr und immer frecher werdenden Ausländer kritisieren.“

Pirincci wurde in Istanbul geboren und kam im Alter von zehn Jahren nach Deutschland. Er wurde mit seinem Katzenkrimi „Felidae“ international erfolgreich. Seit einigen Jahren betätigte er sich als offensiver Islamkritiker.

Hier das umstrittendste Zitat von 2015 im Kontext:

Das vollständige Zitat von Akif Pirinçci, ab 1:36:52 #Pegida https://t.co/RJIlWv6yFi @OezlemTopcu pic.twitter.com/i2A46k3eeQ

— Boris Rosenkranz (@der_rosenkranz) 19. Oktober 2015

(afp/rf)