Union will Schäuble zum Bundestagspräsidenten machen

Der bisherige Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) soll neuer Bundestagspräsident werden.

Diesen Vorschlag wollen Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt der Fraktion machen, wie am Mittwoch aus Unionskreisen verlautete. Schäuble hat demnach die Bereitschaft zur Übernahme des Amtes signalisiert. Auch die FDP erklärte ihre Unterstützung für die Nominierung des 75-Jährigen für das Amt des Parlamentspräsidenten.

Der bisherige Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) war zur Bundestagswahl am Sonntag nicht mehr angetreten. Schäuble wird als dienstältester Abgeordneter die konstituierende Sitzung des neuen Bundestags eröffnen. Diese muss spätestens am 24. Oktober stattfinden.

Den Vorschlag zur Ernennung Schäubles wollen Kauder und Dobrindt in der nächsten Sitzung der Unionsfraktion am 17. Oktober machen, wie aus Unionskreisen weiter verlautete. Dobrindt hatte Schäuble bereits am Dienstag als „herausragende Persönlichkeiten“ und einen „herausragenden Parlamentarier“ bezeichnet und hinzugefügt, in der kommenden Legislaturperiode sei für das Amt des Bundestagspräsidenten ein „erhebliches Maß an Erfahrung“ gefordert.

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christuian Lindner erklärte am Mittwoch, er habe Kauder „unsere Unterstützung“ für die Kandidatur Schäubles zugesichert. „Als herausragende Persönlichkeit verfügt Wolfgang Schäuble über eine natürliche Autorität, die an der Spitze des Deutschen Bundestages in diesen Zeiten von besonderer Bedeutung ist“, fügte Lindner hinzu. „Er wird dem Parlament nach außen ohne Zweifel Geltung verschaffen und nach innen seine Würde wahren.“ (afp)