Türkei bestellt erneut deutschen Botschafter ein – Möglicher Grund: Armenien-Resolution

Zum zweiten Mal innerhalb von zwei Tagen hat das türkische Außenministerium den deutschen Botschafter Martin Erdmann einbestellt. Der Sprecher des Auswärtigen Amts, Martin Schäfer, bestätigte das geplante Gespräch, konnte aber noch nicht sagen, was der Grund für die Einbestellung ist.

Nach „Spiegel“-Informationen soll es um die Armenien-Resolution des Bundestags gehen. Im Juni 2016 hatte der Bundestag beschlossen, die Gräuel an den Armeniern im Osmanischen Reich vor 100 Jahren als „Völkermord“ einzustufen. Ankara zog deswegen zeitweise den Botschafter aus Berlin ab.

Mit der Erklärung, die Resolution sei nicht rechtsverbindlich, entschärfte die Bundesregierung den Streit später. Seitdem spielte die Bundestags-Resolution in dem schwer angeschlagenen deutsch-türkischen Verhältnis keine größere Rolle mehr.

Armenier demonstrieren am 25. April 2015 in Berlin. Foto: Adam Berry/Getty Images

Erdmann wurde bereits zum 17. Mal in seiner gut zweijährigen Amtszeit als Botschafter einbestellt. Schäfer sagte, dass das unter NATO-Partnern unüblich sei. Insofern werfe dieses Vorgehen des türkischen Außenministeriums ein „ganz bemerkenswertes Schlaglicht auf den Zustand der deutsch-türkischen Beziehungen“.

Auch das Auswärtige Amt bestellte den türkischen Botschafter in den vergangenen zwei Jahren mehrfach ein – zuletzt nach der Verhaftung des Menschenrechtlers Peter Steudtner in der Türkei.

Erdmann war zuletzt am Samstagnachmittag ins Außenministerium in Ankara zitiert worden. Dabei protestierte die türkische Regierung gegen ein kurdisches Kulturfestival in Köln. Daran nahmen nach Polizeischätzung rund 14.000 Menschen teil. Die Veranstalter sprachen von mehr als 40.000 Teilnehmern.

Eine Kurden-Demonstration am 1. November 2014 in Köln. Viele Demonstranten tragen Fahnen mit dem Portrait des PKK-Chefs Abdullah Öcalan. Foto: PATRIK STOLLARZ/AFP/Getty Images

Die halbe Rückwand der Bühne war von einem Foto des in der Türkei inhaftierten Chefs der kurdischen Arbeiterpartei PKK, Abdullah Öcalan, bedeckt. Zahlreiche Demonstranten trugen Fahnen mit seinem Konterfei. Die PKK ist in Deutschland seit 1993 als Terrororganisation verboten. Seit kurzem ist zudem das öffentliche Zeigen von Öcalan-Porträts untersagt. (dpa)

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