Thüringen und Bremen lehnen Abschiebung von Afghanen ab

Mindestens zwei von den Grünen mitregierte Länder wollen sich an neuen Abschiebungen von Flüchtlingen nach Afghanistan weiterhin nicht beteiligen. Das ergab eine Befragung der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe) bei den Innenministerien der Länder. Demnach gab das von Rot-Rot-Grün regierte Thüringen an, bisher niemanden nach Afghanistan abgeschoben zu haben und das auch künftig nicht zu planen.

Ähnlich äußerte sich eine Sprecherin der Innenbehörde Bremens, das von SPD und Grünen regiert wird. Das Innenministerium des von SPD, FDP und Grünen regierten Rheinland-Pfalz erklärte, in Einzelfällen Abschiebungen durchzuführen. Man sei aber der Auffassung, dass dringend eine aktualisierte Einschätzung der Sicherheitslage erforderlich sei. Zudem halte man an der Bewertung fest, dass der Bund einen generellen bundesweiten Abschiebestopp für Afghanistan verfügen sollte.

Die Mehrheit der Länder verwies dagegen auf eine Einigung zwischen Bund und Ländern, wonach einzelne Straftäter, Gefährder und Identitätsverweigerer nach Afghanistan abgeschoben werden könnten. Am kommenden Dienstag soll nach Angaben der Flüchtlingsorganisation Pro Asyl ein weiterer Abschiebeflug nach Afghanistan in Leipzig/Halle starten. (dts)