Thierse beklagt: Viele Bürger verachten Parteien und Politiker – Lob an Grüne, Kritik an AfD

Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) zeigt sich alarmiert angesichts der zunehmenden Verachtung des Parlamentsbetriebs und seiner Akteure.

„Die Menschen stehen dem Parlamentarismus kritischer als früher gegenüber. Wir erleben einen Vertrauensverlust in Bezug auf Parteien und Politiker. Die Verachtung nimmt zu, teilweise sogar der Hass“, sagte Thierse dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagsausgaben).

„Bei Pegida-Demonstrationen oder in den Echokammern der sozialen Netzwerke werden Vorurteile gegen demokratische Akteure immer aggressiver formuliert. Damit müssen sich Abgeordnete heute auseinandersetzen“, so Thierse.

Er habe die Sorge, dass durch die Präsenz der AfD im Bundestag auch die Parlamentsdebatten polemischer und aggressiver würden, so der frühere Bundestagspräsident weiter. Die These, wonach die AfD den Bundestag belebe, teile er nicht, sagte Thierse.

„Nicht jede Lebendigkeit ist automatisch etwas Positives. Wenn jetzt nationalistische oder ausländerfeindliche Töne im Bundestag laut werden, ist das eine Form von Lebendigkeit, die ich nicht begrüße“, so der SPD-Politiker.

Thierse ging damit auf Distanz zu einer Äußerung des aktuellen Bundestagsvizepräsidenten Thomas Oppermann, der der AfD attestiert hatte, zu einer Verbesserung der Präsenz im Plenum beizutragen. Oppermann war dafür von der grünen Parlamentsgeschäftsführerin Britta Haßelmann kritisiert worden. Thierse lobte die Grüne demonstrativ für deren Umgang mit der AfD.

„Dort wo es sich lohnt, sollten Abgeordnete klar in der Sache Position beziehen und die Populisten in aller Schärfe entlarven. Gleichzeitig sollten sie aber nicht über jedes Stöckchen springen, dass die AfD Ihnen hinhält. Britta Haßelmann, die parlamentarischer Geschäftsführerin von Bündnis 90/Die Grünen, hat diesen Spagat bei der Debatte um die Bundestagsdiäten mit Bravour gemeistert“, so Thierse wörtlich. (dts)