Steinmeier warnt vor Diktatur: Demokratie braucht offene Kommunikation und freie Medien

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Bedeutung offener Kommunikation und freier Medien für die Demokratie hervorgehoben.

„Demokratische Gesellschaften brauchen den Austausch von Meinungen und den Ausgleich von Interessen unter mündigen, gleichberechtigten Bürgern“, sagte Steinmeier laut Redetext am Mittwoch auf einer Veranstaltung zum 50. Jubiläum des Verbands Deutscher Lokalzeitungen in Berlin. Dazu leisteten Medien einen wichtigen Beitrag, „egal, ob sie gedruckt, in Bild oder Ton erscheinen“.

Entscheidend sei dabei gegenseitiges Vertrauen. „Ein Staat, der seinen Bürgern und seinen freien Medien misstraut, hat die Schwelle zur autoritären Ordnungsmacht vor Augen – wenn er sie nicht längst überschritten hat“, warnte Steinmeier. Umgekehrt bedeute aber auch ein Vertrauensschwund der Bürger in staatliche Institutionen oder in die Medien eine Gefährdung der Demokratie.

Bei den meisten Menschen sei dieses Vertrauen zwar weiterhin vorhanden, es gebe in Deutschland jedoch auch eine „immer deutlichere Polarisierung der Gesellschaft und eine immer aggressivere Meinungsgegnerschaft“, die anderen keinen Platz mehr zugestehe.

Steinmeier rief dazu auf, „die entstandenen Echoräume aufzubrechen“, in denen sich Menschen nur in der eigenen Meinung bestärken. Gelingende Kommunikation sei immer auch auf Vermittlung und die Möglichkeit zum Kompromiss angewiesen. Auch dafür seien freie und unabhängige Medien unverzichtbar. (afp)