Steinmeier reist als erster Bundespräsident seit sieben Jahren nach Moskau

Als erster Bundespräsident seit sieben Jahren reist Frank-Walter Steinmeier in der kommenden Woche nach Russland.

Bei dem Besuch am 25. Oktober in Moskau ist unter anderem ein Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin geplant, wie das Bundespräsidialamt am Montag in Berlin mitteilte. Außerdem werde Steinmeier die russische Menschenrechtsorganisation Memorial besuchen sowie ein Gespräch mit dem ehemaligen sowjetischen Präsidenten und Friedensnobelpreisträger Michail Gorbatschow führen.

Anlass der Reise ist den Angaben zufolge die Rückgabe der Kathedrale St. Peter und Paul im Rahmen des Reformationsjubiläums an die Evangelisch-Lutherische Kirche Russlands. Als Außenminister hatte sich Steinmeier gemeinsam mit der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) bei Putin dafür eingesetzt. Der EKD-Ratsvorsitzende Heinrich Bedford-Strohm werde den Bundespräsidenten nach Moskau begleiten, erklärte das Bundespräsidialamt.

Als letztes deutsches Staatsoberhaupt war Christian Wulff im Oktober 2010 in Moskau. Anders als damals handelt es sich bei der geplanten Steinmeier-Reise nicht um einen Staatsbesuch. Die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland werden derzeit vor allem durch die Ukraine-Krise belastet. Als Reaktion auf die völkerrechtswidrige Annexion der Halbinsel Krim und die Unterstützung der Separatisten im Osten der Ukraine hatte die Europäische Union (EU) Sanktionen gegen russische Politiker und Unternehmen verhängt.

Steinmeiers Vorgänger Joachim Gauck hatte es in seiner Amtszeit vermieden, nach Moskau zu reisen. In einer Rede zum 75-jährigen Gedenken an den Beginn des Zweiten Weltkriegs hatte Gauck im September 2014 vor russischem „Machtstreben“ gewarnt, dem sich Europa entschlossen entgegenstellen müsse. Außerdem setzte er ein Zeichen in Richtung Moskau, als er im Mai 2016 die russische Bürgerrechtlerin Ljudmila Alexejewa empfing. (afp)