SPD-Politiker Arnold fordert Entschuldigung von Ministerin von der Leyen: „Jeder rechtschaffene Soldat fühlt sich von ihr beleidigt“

Der SPD-Politiker Rainer Arnold hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) aufgefordert, sich bei den Bundeswehrsoldaten zu entschuldigen.

„Dass sie der Truppe pauschal vorwirft, sie hätte ein Haltungsproblem, macht mich fassungslos. Jeder rechtschaffene Soldat fühlt sich von ihr beleidigt“, sagte Arnold der „Passauer Neuen Presse“ (Dienstagsausgabe). „Ich erwarte, dass sie sich entschuldigt.“

Von der Leyen habe „ihren Laden offenbar nicht unter Kontrolle“ und habe sich nun „auf die Zuschauertribüne gesetzt und die ganze Bundeswehr in Frage gestellt“. Die Ministerin hatte angesichts einer Serie von Bundeswehrskandalen harte Kritik an der Bundeswehr geübt und von einem „Haltungsproblem“, von „Führungsschwäche“ und „falsch verstandenem Korpsgeist“ gesprochen.

Anlass für die Äußerungen ist der Fall des am Mittwoch festgenommenen Oberleutnants Franco A., der sich offensichtlich monatelang als syrischer Flüchtling ausgegeben hatte und offenbar einen Anschlag plante. Am Wochenende war bekannt geworden, dass der Bundeswehr schon seit 2014 Hinweise auf eine rechtsextreme Gesinnung des Offiziers vorlagen, die aber nicht zu Konsequenzen führten.

Die Bundeswehr möge eine Führungsschwäche haben, sagte Arnold der „Passauer Neuen Presse“. „Aber gute Führung beginnt durch vorbildliches Verhalten ganz oben. Doch dies lässt Frau von der Leyen vermissen, sie ist es, die ein Haltungsproblem hat“, sagte der SPD-Politiker. Der Fall Franco A. sei „ein Fall von der Leyen geworden“.

Mit Blick auf das Rechtsradikalismus-Problem der Truppe müsse die Ministerin nun Orientierung geben. „Dazu gehört die klare Ansage, dass rechtsradikales Denken und versteckter Rassismus wie bei Franco A. nichts in der Bundeswehr zu suchen haben. Rechtsextreme drängt es zur Bundeswehr, hier muss viel genauer hingesehen werden“, sagte der Verteidigungsexperte. (afp)