SPD-Chef Schulz spricht von „Tag der Entscheidung“

Bei den Koalitionsgesprächen von Union und SPD ist nach den Worten von SPD-Chef Martin Schulz der „Tag der Entscheidung“ angebrochen.

Vor der finalen Verhandlungsrunde am Dienstag in Berlin sagte er: „Ich glaube, dass wir heute den Tag der Entscheidung darüber haben werden, ob die drei Parteien CDU, CSU und SPD einen gemeinsamen Koalitionsvertrag abschließen, auf dessen Grundlage eine stabile Regierung für die Bundesrepublik Deutschland gebildet werden kann.“

Es gehe um nichts weniger, als dass in einem der größten Industrieländer der Welt eine dauerhafte Regierung gebildet werde, „die den Herausforderungen international und national gerecht wird“, fügte er bei seiner Ankunft am Konrad-Adenauer-Haus der CDU hinzu. Schulz bekräftigte das Ziel, die Gespräche am Dienstag abzuschließen.

„Ich habe guten Grund anzunehmen, dass wir heute zu einem Ende kommen werden“, sagte der SPD-Vorsitzende. Er hoffe, dass es am Ende ein „gutes Ergebnis“ gebe. Als erstes werde auf der Ebene der drei Parteivorsitzenden die Außenpolitik verhandelt. In der Europapolitik gebe es bereits ein gutes Ergebnis, er glaube, dass es auch ein Konsens in der Außenpolitik gefunden werde.

Knackpunkte sind nach wie vor die Arbeitsmarkt- und Gesundheitspolitik. Es zeige sich, dass alle Seiten gut beraten gewesen sein, sich Reservetage einzuräumen, sagte Schulz. Ursprünglich sollten die Gespräche bereits am Sonntag abgeschlossen werden. (afp)