Spaltung der AfD in Stuttgart: Meuthen und 12 weitere verlassen Fraktion wegen Gedeon

„Wir bedauern ausdrücklich, die Trennung vollziehen zu müssen“, sagte Meuthen am Dienstag in Stuttgart. Der Schritt sei unausweichlich geworden.

Grund seines Rücktritts und des Streits sind die Antisemitismus-Vorwürfe gegen den AfD-Politiker Wolfgang Gedeon. Eigentlich sollte Gedeon aus der Fraktion geworfen werden – doch die nötige Zweidrittelmehrheit sei nicht zustande gekommen. Meuthen berichtete: 13 haben für den Ausschluss Gedeons gestimmt, 9 mit „Nein“ und auch ein leerer Zettel wurde abgegeben „was einen Nein entspricht“.

„Antisemitismus darf keinen Platz in der AfD haben“

Die AfD hat 23 Sitze im Baden-Württemberger Landtag. Die aus der Fraktion Ausgetretenen wollen zunächst als eigenständige Abgeordnete weiter arbeiten, heißt es. Ziel sei aber der Aufbau einer neuen Fraktion. Meuthen sagte über Gedeon:

„Wer nicht in der Lage ist, rassistische oder antisemitische Äußerungen zu erkennen oder zu unterlassen, schädigt seine Partei und gehört schon gar nicht in Führungspositionen einer staatstragenden Partei. Das gleiche gilt für jeden, der nicht willig ist, missverstandene Aussagen klarzustellen, von ihnen zweifelsfrei abzurücken und aufrichtig um Entschuldigung für jeden Schaden zu bitten, den er anderen in der Partei mit solchen Aussagen zugefügt hat. Antisemitismus kann und darf keinen Platz in der AfD haben.“

Bundes-AfD anerkennt nur noch Meuthen-Gruppe

Der AfD-Bundesvorstand unterstützt Meuthen und teilt in einer einstimmig beschlossenen Erklärung mit: „Der Bundesvorstand distanziert sich von denjenigen Mitgliedern der Fraktion, die nicht mit Jörg Meuthen die Fraktion verlassen." Als Vertreter der AfD im Landtag von Baden-Württemberg werde nur die Gruppe um Meuthen anerkannt.

„Wir sind uns bewusst, dass dieser Schritt für die gesamte AfD eine höchst belastende Situation darstellt“, so Meuthen. (rf)

Hier Meuthens Erklärung im Video: