Ostern könnte neue Bundesregierung stehen

Die Verhandlungen über eine erneute große Koalition aus Union und SPD können beginnen. Ein SPD-Parteitag stimmte am Sonntag der Aufnahme von Verhandlungen zu. Bis spätestens Ostern könnte eine neue Bundesregierung stehen. Der mögliche Fahrplan für die nächsten Wochen:

Januar/Februar:

Die Verhandlungskommissionen von CDU, CSU und SPD dürften nach dem Votum des SPD-Parteitags nun rasch Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Vermutlich wird in dieser Woche zunächst ein Fahrplan festgelegt.

Grundlage für die nun anstehenden Gespräche ist das Sondierungspapier, auf das sich die Unterhändler von Union und SPD Mitte Januar verständigt hatten. Auf dieser Basis stimmten auch die Delegierten des SPD-Parteitags ab. Die Sozialdemokraten wollen in den Verhandlungen allerdings Nachbesserungen erreichen.

Februar/März

Die genaue Dauer der Verhandlungen ist zunächst noch nicht absehbar. Ein Abschluss dürfte frühstens im Februar möglich sein. Falls sich die Unterhändler auf einen Kompromiss einigen, hätte die SPD-Basis noch einmal das Wort. Die SPD-Mitglieder stimmen über einen möglichen Koalitionsvertrag ab.

Eine solche Mitgliederbefragung hatte es auch vor der Bildung der vorherigen großen Koalition im Jahr 2013 gegeben. Damals betrug der Abstimmungszeitraum eine Woche. Die SPD rechnet mit einer Abstimmung im März.

Erst wenn die SPD-Basis dem Verhandlungsergebnis zugestimmt hat, könnte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vom Bundestag wiedergewählt werden und die neue Regierung ihre Arbeit aufnehmen.

Allgemein wird erwartet, dass bei erfolgreichen Verhandlungen und einem Ja der SPD-Basis spätestens Ostern eine neue Bundesregierung stehen könnte. Der Ostersonntag fällt auf den 1. April. (afp)