Sondierungen bis kommenden Donnerstag, neue Regierung bis Ostern?

In einer Woche soll das Sondierungsergebnis von CDU, CSU und SPD stehen. Der Weg bis zur Bildung einer möglichen Regierung ist aber noch lang. Vor allem auf Seiten der Sozialdemokraten gibt es einige Hürden:

7. Januar: Zum Auftakt der Sondierungsgespräche treffen sich die Partei- und Fraktionschefs von CDU, CSU und SPD um 10.00 Uhr im Willy-Brandt-Haus. Ab 12.00 Uhr kommen dann die 13-köpfigen Delegationen der drei Parteien zu einer Plenumsrunde in der SPD-Parteizentrale zusammen. Anschließend sollen die unterschiedlichen Themenbereiche parallel in einzelnen Arbeitsgruppen beraten werden.

8. Januar: Die zweite Sondierungsrunde findet in der CDU-Zentrale, dem Konrad-Adenauer-Haus, statt. Arbeitsbeginn für die Sondierungsteams ist um 9.00 Uhr.

9. Januar: Wieder geht es um 9.00 Uhr los, Sondierungsort ist dieses Mal aber die bayerische Landesvertretung in Berlin.

10. Januar: Ab 9.00 Uhr wollen die Sondierer erneut im Konrad-Adenauer-Haus zusammensitzen.

11. Januar: Die wohl entscheidende Runde findet im Willy-Brandt-Haus statt. Die Gespräche starten erst um 10.00 Uhr – dafür könnten die Vertreter von CDU, CSU und SPD bis in die Nacht um ein Ergebnis ringen. Geplant ist eine gemeinsame Abschlusserklärung.

Mitte Januar: Die Gremien der Parteien werten das Sondierungsergebnis aus. Vor allem für die SPD-Spitze wird es darauf ankommen, die Landesverbände und Mitglieder von der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu überzeugen. Die Bedenken gegen eine Neuauflage der großen Koalition wiegen bei den Sozialdemokraten schwer.

21. Januar: Die SPD hat für dieses Datum einen Sonderparteitag in Bonn einberufen, auf dem die Delegierten auf Grundlage einer Empfehlung des Parteivorstands über den Eintritt in formelle Koalitionsverhandlungen entscheiden sollen. Gibt der Parteitag grünes Licht, könnte es schnell gehen mit der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Wie lange diese dauern, ist dann aber ungewiss.

Februar/März: Die SPD-Spitze plant eine Mitgliederbefragung über einen möglichen Koalitionsvertrag. Dies war auch 2013 so praktiziert worden. Damals betrug der Abstimmungszeitraum eine Woche. Erst wenn die SPD-Basis grünes Licht gegeben hat, könnten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vom Bundestag wiedergewählt und die Minister ernannt werden. Es könnte also durchaus Ostern werden, bis eine Regierung steht. Der Ostersonntag fällt auf den 1. April. (afp)