So soll Abschiebung verhindert werden: Mehr Asyl suchende Afghanen geben sich als Taliban-Kämpfer aus
Eine wachsende Zahl von Afghanen gibt bei Asylgesprächen bereitwillig an, in ihrem Heimatland als Taliban-Kämpfer aktiv gewesen zu sein.
Mit der Selbstbezichtigung wollen die Asylsuchenden offenbar eine drohende Abschiebung nach Afghanistan verhindern, berichtet die „Welt“ unter Berufung auf deutsche Sicherheitskreise. Demnach kam es in den vergangenen Wochen mehrfach zu derartigen Terrorbekenntnisse von afghanischen Flüchtlingen, auch in Gesprächen mit Mitarbeitern des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF).
„Der Sachverhalt ist dem Bundesinnenministerium bekannt“, teilte eine Sprecherin des BMI der Zeitung auf Anfrage mit. Es gehe dabei um Behauptungen von Asylsuchenden, sie selbst oder ihre Familienmitglieder hätten in Afghanistan die Taliban unterstützt oder seien zur Zusammenarbeit mit den Islamisten gezwungen worden. Das Bundeskriminalamt (BKA) und weitere Sicherheitsbehörden gehen den Hinweisen nach.
„Diese Behauptungen können zur Einleitung eines Ermittlungsverfahren des Generalbundesanwalts wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland führen“, so die Sprecherin weiter.
Die Bundesanwaltschaft beauftrage dann die zuständigen Polizeidienststellen der jeweils betroffenen Bundesländer mit den Ermittlungen. Ein Ermittlungsverfahren wegen Terrorverdacht führt zu einem Abschiebestopp von ausreisepflichtigen Flüchtlingen.
Seit Oktober ließ die Bundesanwaltschaft bislang drei Terrorverdächtige festnehmen, bei denen es sich um ehemalige Taliban-Kämpfer handeln soll. Wajid S., Abdullah S. K. und Hekmat T. stehen im Verdacht, bei den Taliban eine terroristische Ausbildung an Schusswaffen erhalten zu haben. Zwei Verdächtige sollen zudem an Angriffen auf afghanische Sicherheitskräfte beteiligt gewesen sein. (dts)
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