Schon 10.000 Anmeldungen für Türkenpartei: Parteienforscher fürchtet „Sprachrohr Erdogans“

“Bisher haben wir auf unserer Parteiseite schon hunderttausende Besucher und fast 10.000 Anmeldungen für eine Mitgliedschaft. Drückt bis zu unserem Pressekonferenz Termin am Sonntag [26. Juni] noch einmal ordentlich auf die Tube, dass wir gemeinsam die 10.000 Mitglieder Grenze knacken!” Das gab der Deutsch-Türke Aru Remzu am 21. Juni auf Facebook bekannt.

Am Sonntag will er auf einer Pressekonferenz Name, Logo und ein erstes Parteiprogramm der geplanten Türkenpartei vorstellen. Da für Türken in Deutschland keine Partei mehr wählbar sei, hätte sich der Unternehmer Aru Remzu dazu entschlossen, eine eigene Partei für Türken in Deutschland zu gründen. Und die Deutschen, die keinerlei Partei mehr finden, die sie wählen können. „Das Fass ist übergelaufen“, sagte Aru nach der Armenienresolution. „Wir wollen nicht nur irgendein frischer Wind, wir wollen Gegenwind sein”, wird er vom “Focus” zitiert.

Damit die Türken nicht mehr “systematisch als Sündenböcke aufgebaut und entmenschlicht werden”, begründete Aru sein Vorhaben im  “Berlin Journal”.

Parteienforscher: „Das läuft auf Rassismus hinaus“

„Wir kennen das Wahlverhalten von türkischen Deutschen: Sie haben in der Vergangenheit vor allem die SPD, doch in nennenswertem Umfang auch die Grünen gewählt", sagt Werner Patzelt, Parteienforscher an der Technischen Universität Dresden. SPD und Grüne hatten die Armenien-Resolution vorangetrieben.

Gesellschaftlicher Zusammenhalt bilde sich nicht automatisch, wenn man Zuwanderern einen deutschen Pass in die Hand drückt oder die deutsche Staatsbürgerschaft kraft Geburt in Deutschland verleiht, findet der Parteienforscher. „Wenn unsere Einwanderungsgesellschaft es nicht schafft, ethnische Gruppen zu integrieren, sondern diese alsbald ihre eigenen Parteien gründen, dann fängt die Gesellschaft an, auseinanderzufallen“, warnt Patzelt auf “Focus”.

Arus Vorhaben zeige, dass sich die Bürger nicht länger nach ihrer politischen Überzeugung organisieren – sondern vor allem nach ihrer Herkunft und in Abgrenzung von Deutschen mit anderer Abstammung. „Das läuft letzten Endes auf Rassismus hinaus“, Patzelt weiter.

Erdogans Sprachrohr?

Patzelt befürchtet außerdem, dass die Partei des Unternehmers Aru zu einem verlängerten Arm des türkischen Staatspräsidenten Erdogan werden könnte. Seine Forderung: „Wir dürfen nicht zulassen, dass ausländische Politiker in Deutschland unter unseren nationalen Minderheiten Wahlkampf führen.“ (kf)

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