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de Maizière: Provider sollen für Terror-Propaganda haften
Die Provider sollten selbst eine Haftung und Verantwortung dafür übernehmen, wenn Straftaten in ihrem Netz stattfinden, sagte der CDU-Politiker im ZDF-„Morgenmagazin“.
Innenminister de Maizière hat angekündigt, dass er die Grenzkontrollen auf unbestimmte Zeit verlängern will. Foto: Ronny Hartmann/Archiv/dpa
Im Kampf gegen die Propaganda von Terrororganisationen will Bundesinnenminister Thomas de Maizière Internet-Dienstleister stärker in die Verantwortung nehmen.
Die Provider sollten selbst eine Haftung und Verantwortung dafür übernehmen, wenn Straftaten in ihrem Netz stattfinden, sagte der CDU-Politiker im ZDF-„Morgenmagazin“.
Anleitungen zum Bombenbauen oder Aufstachelungen zum Hass sollten aus dem Netz verschwinden, forderte de Maizière mit Blick auf den Axt-Angriff eines Flüchtlings in Würzburg. (dpa)
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