Petry will sich für „europäischen Kulturpatriotismus stark machen“

Die bisherige AfD-Vorsitzende Frauke Petry glaubt, dass sie nicht lange Einzelabgeordnete im Bundestag bleiben wird. „Ich bin sicher: Ich werde im Bundestag nicht allein bleiben“, sagte Petry „Zeit-Online“. Im Bundestag werde eine parlamentarische Gruppe entstehen.

„Wir werden Anträge einbringen, wir werden diskutieren. Wir müssen unsere knappe Redezeit sehr gezielt nutzen und dazu Öffentlichkeit herstellen“, so Petry. Dafür müsse man keine Fraktion sein. Angesprochen auf ihr neues politisches Vorhaben sagte sie: „Für das neue Projekt führen wir aktuell vor allem Gespräche außerhalb der AfD, da diese sich leider vieler Zugänge zu interessanten Wählergruppen selbst beraubt hat.“

Weiter sagte sie: „Ich halte die Hinwendung zu einem Ethnopatriotismus, wie ich ihn innerhalb der AfD wachsen sehe, für nicht zielführend, sondern möchte mich stattdessen für einen europäischen Kulturpatriotismus stark machen.“

Einen Teil der AfD-Programmatik wollen sie und ihre Mitstreiter übernehmen: „Wir sind gegen illegale Migration, die die europäische Kultur unterminiert.“ Und: „Bei der Islamkritik werden wir bleiben.“ Auf die Frage, welche Form ihr neues Projekt habe, verwies Petry auf die Entwicklungen in Frankreich und Österreich. „Die großen Parteien sind viel zu unflexibel, dagegen haben Projekte wie `En Marche!` von Emmanuel Macron in Frankreich oder die de facto ÖVP-Kaperung durch den Österreicher Sebastian Kurz strategische Vorteile“, sagte sie.

Die Politik brauche externe Leistungsträger, wie es Sie auf den Landeslisten der Parteien nicht gebe. „Man braucht Bürgerlisten, freie Listen – kommunal geht das ja schon. Damit gewinnt man Leute für sich, die der Politik nicht ihr ganzes Leben widmen wollen, nach dem Motto: Kreißsaal, Hörsaal, Plenarsaal. Man bringt stattdessen Menschen für ein bestimmtes Projekt eine Zeit lang zusammen – zum Beispiel für eine Steuerreform, für Migrationsbewältigung, Europa – ohne dass sie sich dafür erst mühsam in einer Parteihierarchie nach oben kämpfen müssen.“ Die scheidende AfD-Bundesvorsitzende wies den Vorwurf zurück, sie habe ihren Co-Sprecher Jörg Meuthen und die Spitzenkandidaten Alice Weidel und Alexander Gauland mit ihrem unangekündigten Rückzug gezielt beschädigen wollen. „Wenn es mir um das Persönliche gegangen wäre, hätte ich einige der internen Vorgänge aus der AfD-Spitze der vergangenen Monate öffentlich gemacht“, sagte Petry „Zeit-Online“.

Zutage getreten sei am Morgen nach der Wahl in Berlin „letztlich nur etwas, über das ich seit einem Jahr unter Mühen geschwiegen habe“. Sie beklagte, parteiintern seien ihre Unterstützer jetzt Repressalien ausgesetzt: „Es tut weh dabei zuzusehen, wie Mitglieder verbal gejagt werden – um Alexander Gauland zu zitieren – die sich jetzt nicht sofort von mir lossagen, die den Kontakt halten, die über unsere Ausstiegsgründe auch nur differenziert nachdenken wollen.“

Zu ihrem AfD-Austritt sagte Petry: „Ich habe seit Langem wieder das Gefühl, ich selbst zu sein. Ich muss nicht mehr öffentlich Positionen von AfD-Repräsentanten als Vorsitzende verteidigen, die ich selbst für problematisch halte.“ (dts)