Özoguz „schwer schockiert“ von Gauland-Äußerungen: „Mensch, was darf man alles in Deutschland sagen?“

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), fühlt sich nach eigenen Angaben von der scharfen Attacke des AfD-Spitzenkandidaten Alexander Gauland schwer getroffen.

„Im ersten Moment ist man schwer schockiert“, sagte Özoguz am Mittwochabend in der ARD-Talksendung „Maischberger“. Die Integrationsbeauftragte äußerte sich erstmals ausführlich zu der Äußerung Gaulands, sie in Anatolien „entsorgen“ zu wollen.

„Diese Äußerung von Herrn Gauland hat mich getroffen, weil ich zunächst diese Verbindung nicht herausarbeiten konnte – warum in Anatolien, warum ich?“, frage Özoguz. „Dieses Ausmaß wurde mir dann erst richtig bewusst im Laufe des Tages – ich habe mir gedacht, Mensch, was darf man alles in Deutschland sagen?“

Gauland hatte Ende August bei einer Wahlkampfveranstaltung im thüringischen Eichsfeld Äußerungen von Özoguz kommentiert, wonach eine spezifisch deutsche Kultur jenseits der Sprache nicht auszumachen sei. Er sagte laut Medienberichten: „Das sagt eine Deutschtürkin – ladet sie mal ins Eichsfeld ein und sagt ihr dann, was spezifisch deutsche Kultur ist, danach kommt sie hier nie wieder her, und wir werden sie dann auch, Gott sei Dank, in Anatolien entsorgen können.“

Nach Angaben der Staatsanwaltschaft im thüringischen Mühlhausen gingen mehrere Strafanzeigen gegen Gauland wegen der Äußerungen ein. Die Staatsanwaltschaft prüft eine mögliche strafrechtliche Relevanz. Ermittlungen sind aber nicht möglich, solange Gauland als Abgeordneter im brandenburgischen Landtag Immunität genießt.

Özoguz relativierte bei „Maischberger“ ihre Aussagen zur deutschen Kultur. „Ich hätte an dieser Stelle nochmal sagen müssen: Was soll eigentlich die spezifisch deutsche ‚Leitkultur‘, nicht nur deutsche ‚Kultur‘ an sich“? Es wäre „völlig absurd zu sagen, es gäbe keine deutsche Kultur“, sagte sie. (afp)