Nahles geht bei SPD-Mitgliedervotum von Ja zur GroKo aus

Die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles geht nach dem Ende der SPD-Mitgliederbefragung von einem Ja der Basis zur Neuauflage der großen Koalition aus.

Über etwas anderes „spekuliere ich auch gar nicht“, sagte Nahles am Samstag in Berlin. Der SPD-Vorstand kam dort zu einer zweitägigen Klausurtagung zusammen.

Die mehr als 460.000 SPD-Mitglieder konnten bis Freitagabend ihr Votum zum Koalitionsvertrag mit der Union abgeben. Das Ergebnis soll Sonntagmorgen bekanntgegeben werden. „Bei so einem schönen Sonnenschein sollten wir uns nur auf gute Nachrichten gefasst machen“, sagte Nahles, die auch SPD-Fraktionschefin im Bundestag ist, zum Auftakt der Klausurtagung.

„Das wird ein wichtiges Wochenende für die SPD“, sagte der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz. Fest stehe bereits jetzt, dass es eine „sehr, sehr hohe Beteiligung“ an der „GroKo“-Abstimmung gegeben habe, lobte er das Engagement der Parteimitglieder. Das Ergebnis der Mitgliederbefragung werde auf jeden Fall dazu beitragen, dass die SPD „geschlossen weitergeht“. Das Basisvotum sei eine „gute demokratische Veranstaltung“.

Auf der zweitägigen Klausurtagung sollen auch Fragen der künftigen politischen Aufstellung der SPD besprochen werden. „Wir wollen Raum schaffen für Zukunftsdebatten in der SPD“, sagte Nahles. Die Partei werde sich „auf Herz und Nieren prüfen, ob unsere Antworten für die Zukunft auch ausreichen“. Der SPD-Parteitag im Dezember hatte beschlossen, einen Prozess für die Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogramms zu starten.

Scholz sagte, bei der Vorstandsklausur solle eine „gute Grundlage für die Erneuerung der SPD in den nächsten Jahren“ gelegt werden. Der kommissarische Parteichef verwies auf die zahlreichen Neueintritte. Dies zeige, dass die SPD weiter eine „sehr kräftige Volkspartei“ sei. „Wir wollen jetzt die Grundlagen dafür legen, dass sich das auch bei Bundestagswahlergebnissen in den Stimmenzahlen niederschlägt.“ (afp)