Nach „dramatischem Appell“ von Steinmeier: SPD-Chef Schulz erwägt jetzt doch Regierungsbeteiligung

SPD-Chef Martin Schulz will die Mitglieder seiner Partei über eine etwaige Beteiligung der Sozialdemokraten an einer Regierungsbildung abstimmen lassen. Das sagte Schulz am Freitag in Berlin. Zugleich machte er deutlich, es gebe keinerlei Vorentscheidung beispielsweise für eine große Koalition: „Es gibt keinen Automatismus in irgendeine Richtung.“

In der Nacht zuvor hatte sich die SPD-Führung entschieden, von dem bisherigen klaren Nein zu einer Regierungsbeteiligung abzurücken und sich zumindest zu Gesprächen über einen Beitrag der SPD zu einer Regierungsbildung zu öffnen. Schulz verwies dabei auf den „dramatischen Appell“ von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an die Parteien zur Zusammenarbeit, um Neuwahlen zu vermeiden. Auch von europäischen Partnern habe es besorgte Anfragen gegeben.

Schulz sagte, die SPD-Führung habe in der Nacht zum Freitag „sehr offen und konstruktiv“ über die Lage beraten. Zuvor hatte es am Donnerstagnachmittag eine Unterredung von Steinmeier mit Schulz gegeben. Dies sei „ein sehr gutes, vertrauensvolles und langes Gespräch“ gewesen.

Mit Blick auf eine Einladung von Steinmeier zu einem gemeinsamen Gespräch mit den Parteichefs von CDU, CSU und SPD sagte Schulz, dass er dieser „selbstverständlich folgen werde“. Dieses Gespräch soll kommende Woche stattfinden.

Schulz sagte, darüber hinaus werde es weitere Beratungen geben. Klar sei aber: „Sollten die Gespräche dazu führen, dass wir uns an einer Regierung beteiligen könnten, werden die Mitglieder unserer Partei darüber abstimmen.“

Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen von Union, FDP und Grünen war der Druck auf die SPD gestiegen, sich entgegen vorheriger Festlegungen doch an einer Regierungsbildung zu beteiligen. Dabei hatte es auch Gerüchte über einen Rücktritt von Schulz gegeben, der sich besonders eindeutig auf ein Nein zu einer Neuauflage der großen Koalition festgelegt hatte. Diskutiert wird in der SPD neben dieser Möglichkeit weiterhin auch über die mögliche Unterstützung einer unionsgeführten Minderheitsregierung. (afp)