Merkel nach Amris Tod: „Gut zu wissen, wie wirksam wir in Europa uns Terrorismus entgegenstellen“

Heute morgen wurde der mutmaßliche Todesfahrer vom Berliner Breitscheitplatz in Mailand von der Polizei erschossen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte in einer Erklärung vor der Presse:

„Unser großer Dank geht an die italienische Polizei und die übrigen Kräfte von Sicherheit und Justiz für die denkbar engste Zusammenarbeit in diesem Fall“, so Merkel. Sie wünsche dem italienischen Polizisten, der bei dem Schusswechsel verletzt wurde, rasche und vollständig Genesung. „Der Terrorismus fordert uns alle heraus. Es tut gut zu wissen, wie entschlossen und wirksam wir alle in Europa und darüber hinaus uns diesem Terrorismus entgegenstellen.“

Man verspüre Solidarität weltweit.

Alles weise darauf hin dass Anis Amri derjenige war, der am Monatg abend auf dem Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheitplatz 12 Menschen tötete, so die Kanzlerin weiter.

Trauer und die Anteilnahem gehen weit über Deutschland hinaus, fügte sie hinzu.

„Auch eine junge Frau aus Italien gehörte leider zu denen, denen ihr Leben geraubt wurde“, so Merkel. „Ich denke heute auch an den polnischen Fahrer des LKW“ und sie fügte hinzu: „Ich denke an seine wie jede anderer Familie der Opfer, für die es ein Weihnachten in tiefem Schmerz wird.“

Die Beamten des Bundeskriminalamts würden nun nicht ruhen, ehe sie die Hintergründe der Tat aufgeklärt hätten, wer davon wusste, den Täter unterstützt oder gedeckt haben. Diese Hlefershelfer würden zur Rechenschaft gezogen

„Der islamistische Terrorismus und seine Taten fordern uns immer wieder und auf immer neue Weise heraus“, so Merkel. Die Bundesregierung habe in den vergangenen Jahren deshalb immer wieder die Sicherheitspolitik und die Gesetze an diese neuen Herausforderungen angepasst.

Der Fall werfe eine Reihe von Fragen auf. Man werde mit Nachdruck prüfen inwieweit staatliche Maßnahmen verändert werden müssten, kündigte Merkel an. Deshalb habe sie den Innenminister und den Justizminister gebeten, zusammen mit den Sicherheitsbehörden jeden Aspekt des Falles zu analysieren. Dort, wo gesetzliche Veränderungen nötig seien, werde man diese zügig umsetzen, versprach die Kanzlerin.

Schneller nach Tunesien abschieben

Sie erwähnte in ihrer Presseerklärung auch, sie habe heute mit dem tunesischen Präsidenten gesprochen. Deutschland und Tunesien seien bei der Rückführung von Personen ohne Aufenthaltsgenehmigung dieses Jahr bereits vorangekommen. Man müsse den Rückführungsprozess aber noch weiter beschleunigen.

Auch AFP berichtete:

Nach dem Anschlag in Berlin hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mehr und schnellere Abschiebungen nach Tunesien gefordert. Die Rückführungen in das nordafrikanische Land müssten „deutlich“ beschleunigt und die Zahl weiter erhöht werden, sagte Merkel am Freitag in Berlin.

Nach bisherigen Erkenntnissen der Ermittler wurde das Attentat von dem Tunesier Anis Amri ausgeführt, dessen Abschiebung aus Deutschland zuvor gescheitert war.