Merkel will bessere Gesprächskontakte mit Russland: Europäische Friedensordnung nur mit Russland möglich

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bessere Beziehungen der Europäischen Union und der Nato zu Russland angemahnt.

„Wir können eine europäische Friedensordnung nur mit Russland gestalten“, sagte Merkel in ihrem wöchentlichen Video-Podcast, der am Samstag veröffentlicht wurde. „Deshalb habe ich mich auch immer sehr dafür eingesetzt, dass wir trotz der großen Konflikte im Zusammenhang mit der Ukraine und der Unverletzlichkeit der territorialen Integrität immer wieder auch in der Nato zum Beispiel – die Nato-Russlandgespräche –nicht aussetzen, die Nato-Russlandakte achten.“

Auch seitens der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik sollte man alles daran setzen, um wieder in bessere Gesprächskontakte zu kommen, so Merkel. „Dazu gehört allerdings, dass dann auch die Vereinbarungen von Minsk umgesetzt werden.“ Wenn das gelänge, hätte man einen Anfangspunkt, „um wieder noch mehr und intensiver zu sprechen“.

Es gelte aber alle Abrüstungsverträge, die geschlossen wurden, einzuhalten, „weil ansonsten auch eine Belastung entstehen könnte“, sagte die Kanzlerin. Merkel sprach sich angesichts der Nordkorea-Krise gegen nukleare Aufrüstung aus. „Ich habe mich allen Initiativen von Barack Obama angeschlossen – und auch die ganze Bundesregierung –, dass wir auf eine atomwaffenfreie Welt hinarbeiten.“

Auch wenn man durch die Raketentests in Nordkorea wieder „eine sehr schwierige Situation“ habe, sei sie der festen Überzeugung, dass diese Situation „trotzdem diplomatisch gelöst werden muss“, so Merkel. „Hier muss die Nato natürlich zusammenstehen.“ Auch Russland spiele dabei eine entscheidende Rolle. „Wir haben gesehen, dass es nach Jahren doch gelungen ist, mit dem Iran ein Abkommen abzuschließen – durch gemeinsame Diplomatie“, sagte die Kanzlerin. Ähnliche Aktivitäten müsse man jetzt auch im Blick auf Nordkorea entwickeln. (dts)