Maaßen: Russland verzichtete am Ende auf Bundestagswahl-Beeinflussung

Russland hat nach Einschätzung von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen „auf Versuche zur Beeinflussung der Bundestagswahl“ am Ende wohl nach einer „Kosten-Nutzen-Analyse“ verzichtet.

Maaßen sagte am Donnerstag bei einer Parlamentsanhörung in Berlin, dass es zwar „zahlreiche auch erfolgreiche“ Cyberangriffe „im weiten Vorfeld der Bundestagswahl“ gegeben habe. Als Beispiele nannte er den Angriff auf das IT-System des Bundestags im Jahr 2015 sowie Cyberattacken auf Parteien und auch einzelne Abgeordnete.

Letztlich sei es aber eine „politische Entscheidung“, ob bei Hackerangriffen erbeutete Informationen auch eingesetzt würden, sagte der Verfassungsschutzchef.

Die Verantwortlichen in Moskau seien offenbar vor der Bundestagswahl zu der Einschätzung gekommen, dass die „politischen Kosten einfach zu hoch“ seien. Denn nach den Präsidentschaftswahlen in den USA und in Frankreich sei der Öffentlichkeit bewusst gewesen, „dass es eine russische Intervention, eine Desinformationskampagne gab“.

Außerdem sei die Bundestagswahl „komplett anders organisiert“ als die Urnengänge in den USA und in Frankreich, fügte Maaßen hinzu. In Deutschland gehe es nicht um zwei zur Wahl stehende Personen, sondern um Parteien.

Der BfV-Präsident äußerte sich bei der ersten öffentlichen Anhörung der deutschen Geheimdienstchefs durch das Parlamentarische Konrollgremium (PKGr), das für die Kontrolle der nachrichtendienstlichen Aktivitäten zuständig ist. (afp)