Maas beleidigte Sarrazin auf Twitter – nun wurde er Opfer seines eigenen Lösch-Gesetzes

Ein sieben Jahre alter Twitter-Eintrag von Heiko Maas hat gerade Aufsehen erregt. Wie die „BILD“-Zeitung berichtet, hat der SPD-Justizminister damals den Ex-Bundesbank-Chef und Kritiker der unkontrollierten Einwanderung, Thilo Sarrazin, öffentlich als „Idiot“ bezeichnet.

Maas habe damals getwittert: „Beim Besuch der islamischen Gemeinde Saarbrücken ist mir gerade wieder klar geworden was für ein Idiot Sarazin ist.“

Mehrere Twitter-Nutzer hatten laut BILD angekündigt, den Justizminister im Rahmen seines Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) wegen „Beleidigung“ und „Hatespeech“ zu melden. Am Samstag war der Tweet aber offenbar plötzlich weg. Laut einer Anfrage der Zeitung im Justizministerium hieß es von dort: „Wir haben den Tweet aus dem Jahr 2010 nicht gelöscht.“

Das Blatt geht nun davon aus, dass Twitter den Beitrag vorsichtshalber selbst von der Seite genommen hat, um keine Strafzahlung zu riskieren. Eine BILD-Anfrage ließ Twitter unbeantwortet.

Scheinbar hat der Praktikant selber gelöscht und Heiko wurde nicht dazu gezwungen 🙁 pic.twitter.com/IPzBmvlzvn

— Die BILD lügt (@breidsamerXXXIV) January 6, 2018

Seit dem 1. Januar gilt in Deutschland das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das soziale Netzwerke zu einem strikteren Vorgehen gegen strafbare Inhalte im Netz verpflichtet. Zuletzt hatte die AfD-Politikerin Beatrix von Storch eine Twitter-Botschaft veröffentlicht, woraufhin zahlreiche Strafanzeigen wegen des Verdachts der Volksverhetzung gestellt wurden. (mcd)

Siehe auch:

Maas verteidigt Internet-Gesetz gegen „Hass-Botschaften“ – Gauland spricht von „Stasi-Methoden“